Koch: „Beste Voraussetzungen zum Schutz der Bevölkerung“

Wiesbaden/Eichenzell/Ebersburg. Werner Koch, Staatssekretär im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport, hat heute in zwei osthessischen Gemeinden im Landkreis Fulda Förderbescheide für die Neubauten von Feuerwehrgerätehäusern übergeben. Konkrete Zuwendung von Seiten des Landes Hessen erfuhren mit rund 140.000 Euro der Eichenzeller Ortsteil „Büchenberg“ sowie der Eberburger Ortsteil „Ried“ mit rund 190.000 Euro.

„Eine moderne Infrastruktur im Bereich des Brandschutzes dient nicht nur der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, sondern ist auch eine wichtige Motivationsquelle für die Brandschützer vor Ort; Deshalb fördert die Hessische Landesregierung die Freiwilligen Feuerwehren im ganzen Land, um Bau- und Beschaffungsmaßnahmen gezielt zu unterstützen. In diesem Jahr investieren wir die Rekordsumme von 22 Millionen Euro in die Ausstattung des Brandschutzes. Ein Bruchteil dieser Gesamtsumme dient dem Neubau des Feuerwehrhauses in Büchenberg. Den Kameradinnen und Kameraden schaffen wir damit beste Voraussetzungen, um die Bevölkerung auch in Zukunft bestmöglich zu schützen“, so Staatssekretär Werner Koch.

Das Land Hessen hat in den vergangenen zehn Jahren im Bereich des Brandschutzes mehr als 1.300 Maßnahmen mit rund 105 Millionen Euro gefördert. Damit wurden die Beschaffung von mehr als 1.000 Fahrzeugen und den Aus-und Neubau von fast 300 Feuerwehrhäusern unterstützt.

„Das Feuerwehrgerätehaus Büchenberg ist eigentlich ein Thema, das schon seit vielen Jahren im Gespräch ist und über dieses diskutiert wird – ich bin jetzt neun Jahre im Amt des Bürgermeisters und ich kann mich noch gut an die Zeit, als ich mein Amt angetreten bin, erinnern und auch daran, dass damals schon in den Gesprächen stand, dass die Verhältnisse des Feuerwehrgerätehauses nicht die optimalsten sind“, beschreibt Dieter Kolb, Bürgermeister der Gemeinde Eichenzell, die Dringlichkeit des Neubaus für das Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Büchenberg und hebt hervor: „Rund 25 Fahrzeuge sind in der Großgemeinde im Bestand. Gerechnet auf die Nutzungsdauer, kommt schätzungsweise jedes Jahr ein weiteres Fahrzeug – mal ein Kleineres, mal ein Größeres– dazu, was – neben der finanziellen Problematik für die Neubauten der Gerätehäuser in den Ortsteilen – weitere finanzielle Belastungen bedeuten, die sich im Haushalt niederschlagen. Aber umgekehrt bedeutet das auch: Es muss sein. Wir brauchen in der Gemeinde leistungsstarke Feuerwehren.“ Weiter betonte Kolb, dass, was die Feuerwehr in der Gemeinde anbetrifft, „sehr gut“ aufgestellt sei und die Ortsteilwehren – insgesamt neun – nicht nur „sehr aktiv“ wären, sondern sie im Besonderen auch eine „hervorragende Arbeit“ für die Förderung des Nachwuchses auszeichne.

Wie Bürgermeister Dieter Kolb im heutigen Pressegespräch weiter mitteilte, sei der Neubau im Jahr 2014 beantragt worden. Mit dem Neubau konkret begonnen werden soll im ersten Bauschritt in 2018, in 2019 soll, mit der Beendigung des zweiten Bauschrittes, der den Hauptteil des Neubaus markiere, das Feuerwehrgerätehaus fertiggestellt sein. Dieser Neubau Bürgermeister Kolb für die freiwilligen Feuerwehren wie folgt wertet: „Eine Anerkennung für eure Tätigkeit, diese nach Außen wahrnehmbar ist.“

„Die Hessische Landesregierung setzt sich seit Jahren mit Nachdruck für die Belange des Brandschutzes in unserem Land ein. Dazu gehört es, unseren Feuerwehren eine funktionsfähige und moderne Infrastruktur an die Hand zu geben. Mit dem Neubau des Feuerwehrhauses in Ried, schaffen wir den gut ausgebildeten und ausgestatteten Kameradinnen und Kameraden vor Ort, die bestmögliche Basis, um ihre ehrenamtliche Arbeit möglichst effektiv und zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger ausführen zu können“, so Staatssekretär Werner Koch bei der Übergabe des Förderbescheides im Ebersburger Ortsteil Ried.

„Der Förderbescheid des Landes Hessen in Höhe von rund 190.000 Euro für den geplanten Neubau des Feuerwehrhauses Ried, ist sehr wichtig, da das derzeitige Feuerwehrhaus aus unfallschutzrechtlichen Gründen, aber auch aus Platzgründen sowie hinsichtlich der Einstellhöhe und -breite, für die Feuerwehrfahrzeuge nicht mehr den Anforderungen entspricht“, so Brigitte Kram, Bürgermeisterin der Gemeinde Ebersburg, gegenüber fuldainfo.

Der Standort des künftigen Feuerwehrhauses befindet sich an derselben Stelle, an dieser sich im Moment noch das alte Gerätehaus befindet. Das neue Feuerwehrgerätehaus wird Platz für etwa 40 Einsatzkräfte bieten. Das Erdgeschoss soll zusätzlich zwei Stellplätze für Einsatzfahrzeuge, den dazugehörigen Lager- und Werkstattraum, Haustechnik sowie Sanitärräume und Duschen umfassen. Im Obergeschoss werden ein Schulungsraum, ein Raum für die Jugendfeuerwehr, eine Küche, ein Abstellraum sowie ein Raum für Funktechnik und Verwaltung Platz finden. Auf dem Außengelände werden 12 Parkplätze für Einsatzkräfte entstehen. Das Haus soll in den aktuellen energetischen Anforderungen ausgeführt und mit einer Pelletheizung geheizt werden.

Die Kosten für den Neubau einschließlich Ausstattung, werden auf eine Million Euro kalkuliert. Hessen wird hierzu eine Zuwendung von 189.350 Euro gewähren. Beim Landkreis Fulda wurde aus Mitteln des Kreisausgleichsstock eine Zuwendung für den Neubau von 27.050 Euro beantragt. Die Vorbereitungen für die Maßnahme (Bauantrag, Fachplanung, Ausführungsplanung, etc.) läuft auf Hochtouren, damit im Spätherbst die Ausschreibung der anstehenden Arbeiten erfolgen kann. Ende Winter 2017/2018 soll das Feuerwehrhaus ausgeräumt und dann im Anschluss abgerissen werden, damit voraussichtlich im April nächsten Jahres mit dem Neubau begonnen werden kann. Ziel ist es, dass die Feuerwehr im Herbst in das Gebäude wieder einziehen kann. Der Bedarfs- und Entwicklungsplan für die Feuerwehr der Gemeinde Ebersburg, sieht für den Standort Ried zunächst die Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeugs vor und darüber hinaus mittelfristig die Stationierung eines Gerätewagens Logistik nebst wechselnder Beladung, die dann je nach Erfordernis zum Einsatz kommt.

Hintergrund: Das Land investiert in diesem Jahr mit 22 Millionen Euro so viel wie noch nie innerhalb eines Haushaltsjahres in die Ausstattung des Brandschutzes in Hessen. Dank der hohen Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer im vergangenen Jahr, ist es dem Land möglich, den Feuerwehren dieses Finanzspritze in Rekordhöhe zu gewähren. Mit den rund 22 Millionen Euro, stellt Hessen nicht nur rund zehn Millionen Euro mehr als noch im vergangenen Jahr zur Verfügung, sondern wird absehbar auch eine Bewilligungsquote von fast hundert Prozent erreichen. Der große Ersatzbedarf bei den kommunalen Feuerwehren, kann damit befriedigt werden und es entsteht erst gar kein Antragsstau bei den Förderanträgen.

Die Feuerschutzsteuer ergibt sich anteilig aus Feuerversicherungen, Wohngebäudeversicherungen sowie Hausratsversicherungen. Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Feuerschutzsteuer ist bei Feuerversicherungen ein Anteil von 40 Prozent des Versicherungsentgelts, bei Wohngebäudeversicherungen ein Anteil von 14 Prozent des Gesamtbetrags des Versicherungsentgelts und bei Hausratsversicherungen ein Anteil von 15 Prozent des Gesamtbetrags des Versicherungsentgelts. Die so erhobenen Beträge werden unter den Bundesländern aufgeteilt.

In Hessen werden die Einnahmen aus der Feuerwehrsteuer vollständig in den Brand-und Katastrophenschutz investiert. Je ein Drittel investiert das Land in die Hessische Landesfeuerwehrschule sowie in die Förderung des Brandschutzes in Hessen. Die übrigen Einnahmen fließen unter anderem in den Katastrophenschutz sowie in Anerkennungsprämien. +++ ja