Klingbeil hält an Scholz fest und kündigt „zügige Entscheidung“ an

Die SPD-Führung will die Debatte um die Kanzlerkandidatur offenbar rasch beenden. „Es wird jetzt eine zügige Entscheidung geben“, sagte SPD-Chef Lars Klingbeil der „Bild“ am Mittwoch. „Wir werden in den nächsten Tagen sehr viel miteinander reden. Und dann gibt es eine Entscheidung.“ Einen konkreten Termin nannte Klingbeil nicht.

Es gebe „eine Verabredung zwischen den Parteivorsitzenden und den anderen in der Führung der Partei, wann wir das machen, und an diesen Plan halten wir uns“, kündigte er an. Die Vorverlegung der für Montag geplanten Sitzung des Parteivorstandes lehnte Klingbeil ab. „Die aufgeregte Debatte, die ich gerade gestern erlebt habe, führt bei mir nicht dazu, dass ich jetzt Zeitpläne überwerfe und sage, ich verlege jetzt Gremien vor.“

Der SPD-Vorsitzende bekräftigte seine Unterstützung für Scholz als Kanzlerkandidat. „Ich habe mich ja zur Kanzlerkandidatenfrage klar und unmissverständlich geäußert.“ Scholz wisse „um die Solidarität und die Loyalität, die es von Saskia Esken, Rolf Mützenich und mir gibt.“ Man pflege „eine Kultur, und das halte ich für ganz wichtig, dass wir wirklich intern die Sachen auch in aller Deutlichkeit, Klarheit und manchmal auch kontrovers ansprechen, aber dass wir nach außen geschlossen auftreten“, so Klingbeil.

Der SPD-Chef räumte ein, dass er „nicht glücklich“ sei über öffentliche Äußerungen zum Thema Kanzlerkandidat in den vergangenen Tagen. Seine Rolle als Parteivorsitzender sei es jetzt, in die Partei hineinzuhorchen. „Mein Fokus liegt darauf, eine Geschlossenheit herzustellen.“ Alle, die sich gerade öffentlich äußerten, hätten ihm aber versichert, die anstehende Entscheidung im Parteivorstand mitzutragen, sagte Klingbeil. „Und dann gehen wir geschlossen in den Wahlkampf.“ Das sei für die SPD der wichtige Punkt.

Schulze wirbt für Scholz als SPD-Kanzlerkandidat

In der Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD hat sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) klar hinter Kanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt. „Olaf Scholz ist ein guter Bundeskanzler und soll es auch bleiben“, sagte Schulze, die auch stellvertretende Vorsitzende des nordrhein-westfälischen SPD-Landesverbands ist, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Natürlich war es nicht leicht, mit einer FDP zu regieren, die heimlich die eigene Koalition hintertreibt. Aber jenseits des Streits hat es viele Verbesserungen für die Menschen gegeben.“

Schulze sieht Vorteile von Scholz gegenüber Friedrich Merz (CDU), dem Kanzlerkandidaten der Union. „Wenn das Land in Kürze vor der Wahl steht zwischen ihm und Friedrich Merz, der keine Regierungserfahrung hat, wird sich zeigen: Olaf Scholz und die SPD haben das bessere Angebot“, sagte sie. „Jetzt geht es um Wirtschaft, Arbeitsplätze und soziale Sicherheit.“ Im NRW-Landesverband der Sozialdemokraten hatten sich zuvor Stimmen für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gemehrt. +++