Klingbeil beharrt auf Scholz als Kanzlerkandidat

SPD-Chef Lars Klingbeil ist den wachsenden parteiinternen Zweifeln entgegengetreten, ob Olaf Scholz noch der richtige Kanzlerkandidat ist und nicht durch den beliebteren Verteidigungsminister Boris Pistorius ersetzt werden sollte.

„Ich bin froh, dass Boris Pistorius der beliebteste Politiker ist. Er macht einen sehr guten Job als Verteidigungsminister“, sagte Klingbeil dem „Handelsblatt“. „Aber es ist ein Irrglaube zu meinen, man tauscht nur den einen gegen den anderen aus und schon ist alles rosig, blüht und gedeiht.“ Zudem habe Pistorius selbst gesagt, dass er möchte, dass Scholz antrete. „Insofern gibt es eine Klarheit auch zwischen den beiden. Da gibt es kein Wackeln.“

Diese Klarheit sei für die SPD nun „ein Auftrag, in den Kampfmodus zu gehen und zu überzeugen“, sagte Klingbeil weiter. „Da muss der Kanzler jetzt vorneweg marschieren und auch die eigenen Mitglieder überzeugen und sagen: Wir kämpfen für die arbeitende Mitte, für die Rentnerinnen und Rentner, für die Familien in diesem Land.“ Die SPD sei eine Partei, die auf Inhalte setze, so der Parteichef. „So wird der Kanzler Vertrauen zurückgewinnen.“

Klingbeil stimmte die Deutschen auf schwierige Zeiten ein. „Wir müssen den Bürgern sagen, dass nun fünf oder zehn sehr herausfordernde Jahre bevorstehen, dass wir sehr viel verändern werden müssen“, sagte er. „Aber am Ende, und das versprechen wir euch, steht ein starkes Deutschland, das international wettbewerbsfähig ist, mit einer modernen Industrie.“ An diesem „Zukunftsbild“ zu arbeiten, das sei die große Aufgabe, vor der die Politik jetzt stehe.

Auch SPD-Abgeordneter Arlt für Kanzlerkandidatur von Pistorius

Mit dem Verteidigungsexperten Johannes Arlt spricht sich ein weiterer SPD-Bundestagsabgeordneter für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius aus.

„Wir sollten jetzt schnellstmöglich klären, wer für die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl gehen wird“, sagte Arlt dem „Tagesspiegel“. „Boris Pistorius wäre ein solch hervorragender SPD-Kanzlerkandidat. Meiner Meinung nach ist er bestens geeignet, unsere Partei in den Wahlkampf zu führen.“

Pistorius stehe für Geradlinigkeit und einen klaren Wertekompass, sagte Arlt. Er übe in harten Zeiten „das schwierigste Ministeramt“ aus. „Er kann den Menschen, politische Entscheidungen mit einfachen, klaren Worten erklären. Er führt, ohne ständig von Führung zu reden. Viele Menschen in Deutschland vertrauen ihm.“

Arlt tritt damit Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie weiterer führender SPD-Politiker entgegen, die sich auf eine neuerliche Kandidatur von Kanzler Olaf Scholz festgelegt hatten.

Scholz habe als Bundeskanzler „herausragende Verdienste“ und er habe diverse Krisen sehr gut gemanagt, sagte Arlt. Aber er habe auch, nicht immer zu Recht, sehr viel Unmut auf sich gezogen. „Dieser Unmut sitzt in breiten Teilen der Bevölkerung tief. Zu tief, um daran in einem kurzen Wahlkampf etwas ändern zu können“, sagte Arlt: „Die Bedenken der Mehrheit der SPD-Mitglieder in meinem Wahlkreis und vieler Bürger, dass Olaf Scholz eben nicht die erste Wahl für die nächste Bundestagswahl sei, teile ich.“

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich habe Anfang der Woche das Grummeln vieler Parteimitglieder über die SPD-Kanzlerkandidatur erwähnt, sagte Arlt: „Ich führe diese Personaldebatte in meinem Wahlkreis seit mehreren Monaten und verteidigte den Kanzler dabei bisher immer.“ Viele Bürger und Parteimitglieder hätten ihm geschrieben und ihre Präferenz sowie ihre Sorgen zum Ausdruck gebracht.

Arlt stammt aus Mecklenburg-Vorpommern. Er vertritt den Wahlkreis Mecklenburgische Seenplatte II – Landkreis Rostock als direkt gewählter Abgeordneter seit 2021 im Bundestag. +++