Kipping kündigt Proteste gegen G7-Gipfel in Bayern an

Linke

Berlin. Nach den Protesten des Blockupy-Bündnisses gegen die Europäische Zentralbank in Frankfurt hat Linke-Chefin Katja Kipping auch für den G7-Gipfel im Juni in Bayern Demonstrationen angekündigt. „Die Linke lehnt diesen Gipfel ab“, sagte Kipping der „Bild am Sonntag“. „Wir beraten momentan noch darüber, wie genau wir dagegen demonstrieren wollen. Dieses elitäre Treffen einiger weniger Staats- und Regierungschefs schwächt die Rolle der Vereinten Nationen.“

Kipping kritisierte Äußerungen von Innenminister Thomas de Maizière (CDU), der die offiziellen Verlautbarungen von Blockupy mit der Sprache der RAF verglichen hatte. „Ich finde, man muss jetzt aufpassen, dass man nicht mit falschen Vergleichen zur Eskalation beiträgt.“ Die Linke-Chefin, die an den Protesten teilnahm, lehnte jede Verantwortung für die gewaltsamen Ausschreitungen am Rande der Blockupy-Demonstration ab. „Autos anzuzünden und Bushäuschen zu demolieren – dafür fehlt mir jedes Verständnis, dazu haben wir und Blockupy nicht aufgerufen.“

Man dürfe aber nicht aus Angst vor Randalierern auf Demonstrationen verzichten. „Es handelt sich um eine kleine Gruppe militanter Trittbrettfahrer. Soll man deshalb nicht mehr demonstrieren? Damit würde man einigen Trittbrettfahrern die Deutungshoheit über 20.000 friedliche Demonstranten überlassen. Das hielte ich aus demokratischen Gründen für falsch.“ Die übergroße Mehrheit in Frankfurt habe kreativ und friedlich gegen die Krisenpolitik und für ein soziales Europa protestieren wollen, so Kipping. +++ fuldainfo