Kabinett vereidigt – Neue Bundesregierung im Amt

Nach dem neuen Kanzler Olaf Scholz (SPD) sind auch die 16 Bundesminister am Mittwoch im Bundestag vereidigt worden. Die neue Bundesregierung ist damit im Amt. Wie Scholz verzichteten alle Grünen-Minister sowie Svenja Schulze und Wolfgang Schmidt (beide SPD) bei der Vereidigung auf die Gottesformel „So wahr mir Gott helfe“ und sagten nur „Ich schwöre es“, nachdem Bundestagspräsidentin Bärbel Bas die Eidesformel vorgetragen hatte. Zuvor hatten die Minister von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ihre Ernennungsurkunden erhalten. Das Staatsoberhaupt hatte sie dabei an die hohen Erwartungen an die neue Regierung erinnert. „Die Welt schaut auf unser Land, die Erwartungen an Deutschland sind groß“, sagte er. Die konstituierende Kabinettssitzung soll am Mittwochabend stattfinden.

Nach der Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum neuen Bundeskanzler trudeln die ersten Glückwünsche aus dem Ausland ein. „Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben“, schrieb Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch bei Twitter. „Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer.“ Laut chinesischen Staatsmedien übermittelte auch Chinas Präsident Xi Jinping bereits Glückwünsche – per Telefon. Aus Russland hieß es, dass man „konstruktive Beziehungen“ zur neuen Bundesregierung anstrebe. Bei seiner ersten Auslandsreise im neuen Amt wird Scholz am Freitag nach Paris fliegen. Dort soll Scholz von Macron mit militärischen Ehren empfangen werden. Im Anschluss geht es weiter nach Brüssel, wo Gespräche mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel sowie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg geplant sind. +++