Kabinett beschließt Lockerungen für Geimpfte

Länder arbeiten an Plan für Sommerurlaub in Deutschland

Das Bundeskabinett hat eine Verordnung für mehr Freiheiten für vollständig Geimpfte und Genesene auf den Weg gebracht. Für diese Gruppe nehme man Grundreichseinschränkungen in Bezug auf Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen zurück, sagte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) am Dienstag in Berlin. Diese Einschränkungen werde man demnach in Zukunft nicht mehr haben. Geimpfte und genesene Personen sollen zudem mit Getesteten gleichgestellt werden. Dies sei ein “wichtiger Schritt zur Normalität”, so die SPD-Politikerin. Bundestag und Bundesrat müssen der Verordnung noch zustimmen. Sie könnte ab dem Wochenende in Kraft treten.

Länder arbeiten an Plan für Sommerurlaub in Deutschland

Die Länder wollen offenbar am Donnerstag über Öffnungsperspektiven für den Tourismus in Deutschland beraten. Das berichtet das Portal “Business Insider”. Auf einer Konferenz der Chefs der Senats- und Staatskanzleien soll es demnach unter anderem um die Möglichkeit bundesweit einheitlicher Regeln für den Tourismus bei Inzidenzen unter 100 gehen. Beschlüsse dazu werde es zwar nicht geben, hieß es aus einer Staatskanzlei, doch man wolle über eine mögliche gemeinsame Perspektive reden. Denn bislang gibt es in den allermeisten Bundesländern noch keinerlei Planungen, ab wann Hotels, Gaststätten, Ferienwohnungen, Campingplätze und Restaurants wieder normal öffnen können. Weder gab es dazu bislang Verabredungen in einer der Ministerpräsidentenkonferenzen noch im Rahmen von Bundesregelungen. Zuletzt hatten am Dienstag Niedersachsen und Bayern Regelungen vorgestellt, wonach spätestens zu Pfingsten wieder Tourismus möglich sein soll. Auch im Bund nimmt der Druc k zu, angesichts der nahenden Sommerferien der Tourismusbranche eine Perspektive zu ermöglichen. Nach Informationen von “Business Insider” hält man in Regierungskreisen Öffnungen von Hotels und Gaststätten für Geimpfte für prinzipiell sinnvoll, allerdings nicht mehr im Mai, sondern frühestens ab Mitte Juni. +++

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