Justizminister Poseck besuchte Amtsgericht Darmstadt

Hessens Justizminister Roman Poseck hat das Amtsgericht Darmstadt besucht, um sich mit dem Präsidenten Herrn Markus Herrlein sowie mit den Gremien auszutauschen. Auch mit den Assessorinnen und Assessoren ist der Minister ins Gespräch gekommen.

Der Hessische Minister der Justiz erklärte bei seinem Besuch, dass Darmstadt einer der modernsten Ausbildungsstandorte für die hessische Justiz ist. „Bereits der zweite Jahrgang hat nun einen Online-Einstellungstest absolviert. Es ist der neue erste Schritt im modernisierten Bewerbungsverfahren für die Ausbildung bspw. zur Justizfachangestellten am Amtsgericht Darmstadt. Die Tests ermöglichen vorab eine sehr gute Auswahl von Bewerberinnen und Bewerbern. Zudem wurde mir berichtet, dass das Amtsgericht Darmstadt seit Juni 2022 gemeinsam mit anderen Amtsgerichten Beiträge für den Instagram Account „Justiz.Hessen.Karriere“ schreibt, um insbesondere junge Menschen zu erreichen, Einblicke in die Ausbildung als Justizfachangestellte/r zu gewähren und für diese zu begeistern. Es freut mich, dass das Amtsgericht Darmstadt moderne Wege wählt, die Justiz vorzustellen und für Justizberufe zu werben. Das ist auch wichtig, um die zusätzlichen 477 Stellen aus dem Doppelhaushalt 2023/2024 mit qualifiziertem Personal zu besetzen. Von den neuen Stellen wird auch das Amtsgericht Darmstadt profitieren. Im richterlichen Bereich wird das Amtsgericht Darmstadt in diesem Jahr eine zusätzliche Stelle erhalten; weitere Verstärkungen wird es auch in den anderen Justizlaufbahnen geben.“

Seit dem 1. August 2022 wird an den Amtsgerichten Darmstadt und Friedberg ein Programm zur Online-Terminvergabe eingesetzt. „Das Amtsgericht Darmstadt ist nicht nur moderner Vorreiter in der Nachwuchsgewinnung, sondern auch beim digitalen Arbeiten. Mit der Online-Terminvereinbarung können Bürgerinnen und Bürger ihre Termine für ausgewählte Justizleistungen, zum Beispiel in Nachlasssachen, unkompliziert von zuhause aus und unabhängig von den Sprechzeiten bei Gericht vereinbaren. So werden Wartezeiten vermieden und eine flexiblere Terminplanung ermöglicht. Es freut mich, dass die Online-Terminvergabe sowohl bei den Bediensteten als auch bei den Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen wird. Die Praktikabilität im Arbeitsalltag und die gute Planbarkeit sowie Synergieeffekte werden von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern positiv hervorgehoben. Die hier gewonnenen Erfahrungen machen die Online-Terminbuchung des Amtsgerichts zu einem vielversprechenden Modell für ganz Hessen. Für Erbausschlagungen, Testamentsverwahrungen und Testamentsrückgaben sowie für Angelegenheiten der Beratungshilfe wurden bislang 446 Termine online gebucht,“ so Hessens Justizminister weiter. Die Online-Terminvereinbarung soll nach und nach auf weitere Gerichte in Hessen und auf zusätzliche Leistungen ausgeweitet werden.

Nach der aktuellen Planung ist die Einführung der elektronischen Akte am Amtsgericht Darmstadt im Sommer 2023 zunächst für Zivil- und im weiteren Verlauf für Insolvenzsachen vorgesehen. Hessens Justizminister erklärte dazu: „Damit ist Darmstadt eines der ersten Präsidial-Amtsgerichte, das die E-Akte einführt. Im Rahmen des hessischen eJustice-Programms wird in diesem Jahr außerdem mit einer Pilotierung der elektronischen Akte im Bereich der Ordnungswidrigkeitenverfahren bei dem Amtsgericht Darmstadt begonnen. Da die zentrale Bußgeldstelle kurzfristig in der Lage sein wird, der Staatsanwaltschaft Verfahrensakten in einer für die elektronischen Akte verwertbaren Weise zuzuliefern, können durch die gemeinsame Pilotierung der elektronischen Akte bei der Staatsanwaltschaft Darmstadt und dem Amtsgericht Darmstadt anhand des Bußgeldverfahrens der vollständige Verfahrensablauf unter Verwendung der elektronischen Akte erprobt und wertvolle Erfahrungen gesammelt werden.“ +++ pm