Integrationsbeauftragte fordert mehr Bewusstsein für Rassismus

Rassismus gibt es auch in Deutschland

Vor dem Hintergrund landesweit geplanter Anti-Rassismus-Demonstrationen an diesem Wochenende fordert Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz mehr Bewusstsein für rassistische Diskriminierung. “Wir müssen Rassismus erkennen, benennen und in allen Bereichen bekämpfen”, sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Das sei auch Auftrag des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus und dafür setze sie sich ein. “Rassismus gegen Schwarze Menschen ist nicht nur ein Problem in den USA”, so Widmann-Mauz weiter.

“Rassismus gibt es auch in Deutschland – in der Schule, auf der Straße, im Job, in Bus und Bahn, im Freundeskreis.” Die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd seien Ausdruck von Verzweiflung und Hoffnung zugleich. Sie zeigten, wie Ausgrenzung und Diskriminierung die Gesellschaft spalten können, “sie sind aber auch ein starkes Zeichen der Solidarität und des Drangs nach Veränderung”, so die Staatsministerin. Das mache Mut. “Denn Wandel beginnt in den Köpfen.” Nach Beobachtung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sind rassistische Polizeimaßnahmen auch in Deutschland verbreitet. So genanntes Racial Profiling, also Kontrollen von Personen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft, seien “definitiv auch in Deutschland ein Problem”, sagte Behördenleiter Bernhard Franke den Zeitungen. “Das zeigen allein die rund 200 Anfragen, die die Antidiskriminierungsstelle des Bundes dazu erhalten hat.”

Franke verlangte, dass “alle Bundesländer künftig eigene Polizeibeauftragte schaffen”. Er kritisierte, derzeit gebe es in Deutschland “weder eine systematische Erfassung von Racial Profiling-Fällen noch klar umrissene Zuständigkeiten und Beschwerdestrukturen”. Nach Frankes Worten verzeichnet seine Stelle in den letzten Jahren eine deutliche Zunahme von Anfragen zu Diskriminierung aufgrund von ethnischer Herkunft. “Sie haben sich seit 2015 mehr als verdoppelt”, sagte der Behördenleiter. Rund ein Drittel aller 28.752 Anfragen seit 2006 beträfen rassistische Diskriminierung. Zwar gebe es nach Ereignissen wie den rassistischen Morden in Hanau und Halle “ein Innehalten in der Gesellschaft”. Was aber “den alltäglichen Rassismus angeht, fehlt es in Deutschland an Bewusstsein”. Oft würden solche Dinge “verharmlost oder als Frotzeleien abgetan, auch wenn es sich für Betroffene um tief kränkende, rassistische Beleidigungen handelt”. +++

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