Innenministerkonferenz befasst sich mit Verschwörungstheorien

Die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern (IMK), die nach bisheriger Planung am 17. Juni in Erfurt stattfinden soll, wird sich auch mit dem Thema Verschwörungstheorien beschäftigen. Das teilte die Sprecherin des Vorsitzenden der IMK, des thüringischen Innenministers Georg Maier (SPD), den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ mit. Als Vorsitzendem der Innenministerkonferenz sei es Maier „wichtig, die Verteidigung der Demokratie und die Stärkung des Rechtsstaats voranzutreiben“, sagte die Sprecherin.

Es sei ferner beabsichtigt, „die Auswirkungen der Coronakrise auf die öffentliche Sicherheit auf der Innenministerkonferenz zu erörtern“. Bereits in den vorbereitenden Gesprächen spielten fünf große Themenfelder eine Rolle, allen voran „die Auswirkungen der Corona-Pandemie wie zum Beispiel das Aufkommen von Verschwörungstheorien und Desinformationskampagnen“, so die Sprecherin weiter. Hinzu kämen die Bekämpfung des gewaltbereiten Extremismus wie des Rechtsextremismus, Flüchtlingsfragen, Polizeiliche Angelegenheiten wie die Bekämpfung der Clan-Kriminalität sowie schließlich EU-Angelegenheiten mit dem Fokus auf der deutschen Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte 2020. Maier hatte bereits im April deutlich gewarnt: Die Verbreitung von Verschwörungstheorien erfülle ihn mit Sorge, sagte er damals den Zeitungen des „RND“. „Sicher, vieles ist abstrus, und man mag es belächeln“, so der SPD-Politiker weiter.

Doch vieles erinnere zugleich an die Reichsbürger. „Die haben wir anfangs ebenfalls belächelt, bis sich ihre Ansichten verbreitet und sich einige irgendwann bewaffnet haben. Auch deshalb muss man diese Verschwörungstheoretiker jetzt im Auge behalten“, sagte Maier. Vor dem Hintergrund der Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus und der Einhaltung der Hygiene-Regeln wird die Teilnehmerzahl zur Innenministerkonferenz im Vergleich zu den bisherigen Konferenzen nach Angaben aus Erfurt deutlich reduziert. Bei den Beratungen werde mit einem Teilnehmerkreis von etwas mehr als 100 Personen gerechnet, hieß es. Die tatsächliche Teilnehmeranzahl sei jedoch abhängig von der weiteren Entwicklung der Covid-19 Pandemie. Thüringens Innenministerium halte sich Alternativen zur Umsetzung der Innenministerkonferenz offen. +++