Berlin/Stuttgart. Bei den Grünen ist Streit über das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen entbrannt. Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, widersprach der Einschätzung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, TTIP sei eine große Chance. „Wir halten eine Reihe von Punkten für extrem problematisch. Dazu gehören die Schiedsgerichtsverfahren, mit denen multinationale Konzerne demokratische Gesetze aushebeln können, die angestrebte Senkung vieler Ökostandards und natürlich auch die Chlorhühnchen“, sagte Hofreiter der „Welt“.
Wenn man „nicht auch die Gefahren des Freihandelsabkommens sieht, macht man die Chancen kaputt“. Denn die Gefahren würden dann zu realen Problemen. Hofreiter rief dazu auf, TTIP auf ein vernünftiges Maß zu reduzieren. Sinnvoll könnte sein, technische Standards wie die Gestaltung von Blinkern oder Kabeln zu harmonisieren oder Zölle zu senken. Während Kretschmann dafür plädierte, die Grünen zur „Wirtschaftspartei 4.0“ zu entwickeln, trat Hofreiter für einen ökologischen und sozialen Umbau der Wirtschaft ein. „Und dafür braucht man klare Regeln, die das vorantreiben“, sagte er. Ein Beispiel seien die europäischen CO2-Grenzwerte für die Autoindustrie. „Ich finde, die müssen und können wir in den nächsten Jahren weiter anziehen, um den notwendigen Innovationsdruck aufrechtzuerhalten und die Klimakrise zu begrenzen“, forderte Hofreiter. +++ fuldainfo
Seit 1994 gibt es das Freihandelsabkommen NAFTA zwischen USA+Kanada+Mexiko.Dieses NAFTA wird als gutes Beispiel genannt fuer TTIP mit EU.Eine Studie des „Global Development+Environment Institute“ der Bostoner Tufts-Universität vom Oktober 2014 kommt zu einem negativen Ergebnis fuer die 20 Jahre NAFTA.Einschaetzung ist das TTIP i/d EU zu negativen Wirtschaftseinfluessen fuehren wird mit 600.000 verlorenen Arbeitsplaetzen fuer die ganze EU+135.000 in Deutschland.Ekonomen profezeihen in NordEuropa eine Verringerung der Wirtschaftsleistung um 0,5 % verbunden mit niedrigeren Steuereinnahmen.Einkommen i/d EU wuerden sinken,in Deutschland etwa 3400 Euro/Jahr=280 Euro/Monat.Befuerworter verweisen auf den riesigen Markt,800 mio Konsumente,Zollabbau+dann automatisch mehr Arbeitsplaetze/Wirtschatsaktivitaeten.Bei Nafta ist der Einfluss multinationaler Konzerne auf Wirtschaft und Politik gewachsen mit positive Ergebnis nur fuer Konzerne+Superreiche.Mittelschicht+Arbeiter haben eingebuesst.US-Handelsbilanzdefizit ist vergroessert+in Mexiko sind zu wenig Jobs entstanden.Mexikanische Kleinbauern haben ihren Job verloren durch billige US Importe.In NaftaStaaten gibt es eine wahre Anklagewelle von Konzernen gegen den Staat.Mexikanischen+Kanadischen Ministerien werden regelmaessig Konzernklagen angedroht. Widerstand vor Ort gegen geplante Großprojekte wie Giftmülldeponien werde gewöhnlich durch Schadensersatzandrohungen der Konzerne im Keim erstickt
Im Sommer 2015 ist die groesste Wirtschaftsgemeinschaft BRICS auf soliderem Basis besiegelt.Diese Wirtschaftsgemeinschaft die 40% der Weltbevoelkerung +30% der Weltwirtschaftsleistung enthaelt,wird zusammenwachsen mit Shanghai Organisation(SOZ) worin 5 neue Laender sich befinden+5 neue Kandidatlaender,alles zusammen ueber 3 Milliarden Konsumente.Eine neue Weltbank+eine neue IMF werden gegruendet um unabhaengiger von USA+EU zu sein.Die panikartige USA Antwort war die EU in Isolation zu fuehren m/d UkraineKrise und weltweit versuchen soviel wie moeglich Laender zu binden mit Handelsvertraegen TTIP,TPP,TiSA,bevor diese sich auch dem Russland/ChinaPakt anschliessen koennen.In Asien versucht man viele Laender zu binden mit einer AntiChinaPolitik.USA unternehmen wirklich alles um ihre Hegemonie zu retten und finanzieren in Bruessel die groesste Lobbygruppe die EU Vertreter “uebberreden” muessen im US Pakt zu bleiben.Der Grund weshalb TTIP Verhandlungen im Geheimen sind ist um die Nachteile zu verschleiern.EU Unterhaendler stehen unter Zugzwang weil jetzige Situation mit vielen EU Laendern wo 25% der Bevoelkerung keine Arbeit hat+die Wirtschaftsprognosen fuer EU sind auf langer Sicht sehr negativ.EU Unterhaendler beschleunigen m/d TTIP Unterhandlungen gerade den EU Untergang genau so wie aufgezwungene US Sanktionen+Kriege