Berlin. Der Herausgeber von “Wirtschaft und Gesellschaft – Analyse & Meinung”, Thorsten Hild, hat die Aussagen des Bundeswirtschaftsministers, Sigmar Gabriel, zur Herbstprognose der Bundesregierung analysiert. Sein Ergebnis: “Gabriel versteht den Arbeitsmarkt nicht”. Indem Gabriel “die gute Verfassung des Arbeitsmarkts” als “zentrale Triebkraft für die binnenwirtschaftliche Dynamik” ansehe, würde er zum einen übersehen, dass der Arbeitsmarkt keineswegs in einer guten Verfassung sei.
Als Beleg dafür führt Hild an, dass die zuletzt von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen zeigten, dass die Zahl der Arbeitslosen die Zahl der offenen Stellen um weit über zwei Millionen übersteigen würde. “Solange die Zahl der Arbeitslosen die Zahl der offenen Stellen millionenfach übersteigt (im September betrug die Differenz 2.289.489), kann sich der Arbeitsmarkt nicht in einer ´guten Verfassung´ befinden”, schlussfolgert der Journalist und Volkswirt.
Außerdem kritisiert Hild, dass Gabriel aus seiner falschen These von einer guten Verfassung des Arbeitsmarkts auf “ordentliche Lohnsteigerungen” (Gabriel) schließt. Hild: “Offensichtlich hat Gabriel verdrängt, dass seit der Agenda 2010, zu deren Befürwortern Gabriel bis heute zählt, eine steigende Beschäftigung gerade nicht mit ordentlichen Lohnsteigerungen einhergeht. Die Agenda 2010 hat es umgekehrt zu Voraussetzung erklärt, dass steigende Beschäftigung mit ´Lohnzurückhaltung´ erreicht wird. Mit einer hierauf zielenden Gesetzgebung (Hartz IV) haben die Bundesregierungen seitdem einen der größten Niedriglohnsektoren weltweit geschaffen.”
“Grundsätzlich”, so Hild weiter, “gilt dann auch, in Anlehnung an Gabriels Worte: Die binnenwirtschaftliche Dynamik ist die Triebkraft für eine gute Verfassung des Arbeitsmarkts, nicht umgekehrt. Die binnenwirtschaftliche Dynamik sorgt aufgrund ihrer überragenden Bedeutung für das Wirtschaftswachstum dafür, dass die Zahl der offenen Stellen (Arbeitsnachfrage) steigt.” Die Hoffnung auf eine angemessene binnenwirtschaftliche Dynamik aber habe Gabriel gerade erst gedämpft, indem die Herbstprognose des Bundeswirtschaftsministeriums das Wachstum der Inlandsnachfrage jetzt nur noch bei 1,4 Prozent sieht. Im Frühjahr waren es noch 1,9 Prozent. +++ fuldainfo | wug

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