Hessischer SPD-Bundestagsabgeordneter will Nahles für Mindestlohn Denkmal setzen

Andrea Nahles (SPD)
Andrea Nahles (SPD)

Berlin. Viel ist über den Mindestlohn geschrieben worden. Neben dem generellen Für und Wider ist ein wesentlicher Kritikpunkt, dass der Mindestlohn von 8 Euro 50 Euro, der 2015 mit Ausnahmen eingeführt werden und ab 2017 mit Ausnahmen flächendeckend gelten soll, schon heute nicht zum Überleben reicht. Das hat jüngst auch die Bundesagentur für Arbeit bestätigt. Auch nach der Einführung des geplanten Mindestlohns von 8 Euro 50 pro Stunde wären hunderttausende Arbeitnehmer zusätzlich auf Leistungen nach Hartz IV angewiesen.

Das verwundert nicht, konstatiert der Herausgeber von “Wirtschaft und Gesellschaft – Analyse & Meinung”, Thorsten Hild, in einem launigen Kommentar. Man benötige dazu nur etwas gesunden Menschenverstand, oder aber man bediene sich des Niedriglohnschwellenwerts des europäischen Amts für Statistik, Eurostat. Schreibe man diesen Niedriglohnschwellenwert, der für Deutschland im Jahr 2010 mit 10 Euro 20 festgestellt wurde, verteilungsneutral fort, berücksichtigt also die Entwicklung der Arbeitsproduktivität und das Inflationsziel der Europäischen Zentralbank, und subtrahiert diesen dann von den geplanten 8,50 Euro Mindestlohn, ergibt sich bereits für das laufende Jahr ein dickes Minus für die Arbeitnehmer, das sich bis 2017 noch erheblich vergrößert, rechnet Hild in seinem Beitrag vor.

Trotz dieses negativen Ergebnisses hat die “Frankfurter Rundschau” jüngst einen SPD-Bundestagsabgeordneten aus Hessen zitiert, der der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles (SPD), für ihr Mindestlohn-Gesetz ein Denkmal setzen möchte. Der Autor der “FR” beschreibt anschaulich, wie die Bundesministerin für Arbeit und Soziales “im schwarzen Business-Anzug” vor der SPD-Bundestagsfraktion das Mindestlohn-Gesetz vorstellt und zitiert dann den hessischen SPD-Bundestagsabgeordneten und vormaligen DGB-Funktionär Hans-Joachim Schabedoth mit den Worten: “Andrea, für Deine Leistung hättest du ein Denkmal verdient!”

Hild hat diesen Bericht aufgegriffen und aus seinen angestellten Berechnungen ein Denkmal gezeichnet, das der Bundesministerin für Arbeit und Soziales so gar nicht zu Ehre gereichen will. Verzweifelt klammern sich einzelne Strichmännchen, die wohl die Arbeitnehmer verkörpern sollen, an drei in den Abgrund weisende Balken, die das Minus abbilden, das sich aus der Differenz aus dem Mindestlohn von 8,50 Euro und dem Niedriglohnschwellenwert ergibt. +++ fuldainfo

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