Hessische Hochschulen sehen trotz Sondervermögen keine Entlastung

Die hessischen Universitäten, die Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) sowie die Kunsthochschulen im Land reagieren mit deutlicher Ernüchterung auf die aktuellen Entscheidungen der Landesregierung zur Verwendung des Sondervermögens und des sogenannten Booster-Programms. Nach Kürzungen im Hochschulpakt, die bereits zu Stellenabbau, zur Einstellung von Studiengängen und weiteren Konsolidierungsmaßnahmen geführt haben, kommen nun zusätzliche Einsparungen im Bereich der Hochschulbauten hinzu.

„Wir haben gehofft, dass Sondervermögen und weitere Programmbausteine genutzt werden, um die wissenschaftliche und kulturelle Leistungsfähigkeit der Hochschulen zu stabilisieren – etwa durch zusätzliche Mittel für Hochschulbau. Stattdessen wird das Booster-Programm verwendet, um Verpflichtungen des Landes gegenüber den Hochschulen teilweise zurückzuzahlen“, sagte Prof. Thomas Nauss, Sprecher der Universitäten, im Namen aller beteiligten Hochschulen. Entscheidend sei nun, dass der Teil der Mittel aus dem Booster-Programm, der zur Ablösung dieser Verpflichtungen vorgesehen ist, tatsächlich wie in der Vereinbarung zwischen Land und Hochschulen geplant genutzt werden könne.

Ohne zusätzliche Gelder komme dies faktisch einer weiteren Kürzung gleich, heißt es aus den Hochschulen. Grund dafür sei ein erheblicher Antragsstau im Landesbauprogramm HEUREKA. In einer Zeit von Sondervermögen, Investitionsinitiativen und gelockerter Schuldenbremse sei diese Entwicklung für die Hochschulen nicht nachvollziehbar, betonten die drei Sprecher.

Prof. Karim Khakzar, Sprecher der hessischen Hochschulen für angewandte Wissenschaften, verwies auf die schwierige Konsolidierungsphase, die den Einrichtungen in den kommenden Jahren bevorstehe. Man habe große Hoffnungen in die Investitionsinitiative von Bund und Ländern gesetzt. „Die Hochschulen sind enttäuscht, denn das Geld wäre dringend notwendig für Neubau- oder Sanierungsmaßnahmen, die zum Teil bereits langfristig geplant sind. Ein Konjunkturprogramm mit frischem Geld würde sowohl den Hochschulen als auch der regionalen Bauwirtschaft sehr guttun“, sagte Khakzar.

Auch die Kunsthochschulen mahnen zusätzlichen Handlungsbedarf an. „Die hessischen Hochschulen fordern, dass sie tatsächlich zusätzlich vom Sondervermögen profitieren – über die Rückzahlung bestehender Verpflichtungen hinaus –, dass der HEUREKA-Antragsstau abgebaut wird, HEUREKA eine Aufstockung erfährt und Mittel rasch freigegeben werden, damit die bauliche Infrastruktur der hessischen Hochschulen funktional bleibt“, erklärte Prof. Elmar Fulda, Sprecher der Kunsthochschulen. Nur so ließen sich dringende Bauvorhaben sowie notwendige Innovationen in Wissenschaft und Kunst realisieren. +++