Hessens kreisfreie Städte und Landkreise klagen über schlechte Straßen

Wiesbaden. In den kommenden fünf Jahren benötigen Hessens kreisfreie Städte und Landkreise mehr als 700 Millionen Euro, um ihre Straßen zu sanieren. Dies ergab eine Umfrage von hr-iNFO zum aktuellen Zustand der Verkehrsinfrastruktur, an der sich alle kreisfreien Städte und Landkreise, bis auf eine Ausnahme, beteiligt haben.

Hoher Sanierungsbedarf bei Straßen und Radwegen

Die hr-iNFO-Recherchen ergaben: Besonders betroffen sind die fünf kreisfreien Städte Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden. Hier beträgt der Sanierungsrückstau 350 Millionen Euro. In Kassel sind nach Angaben der Stadt etwa ein Viertel aller Straßen in besonders schlechtem Zustand. Allein deren Sanierung würde sich auf Kosten in Höhe von rund 160 Millionen Euro belaufen.

Fehlende Unterstützung durch Land und Bund

Sowohl Kreise als auch kreisfreie Städte beklagen die fehlenden finanziellen Mittel und die zu geringe Unterstützung durch Land und Bund. Auch die Schuldenbremse und der damit verbundene Zwang zu Einsparungen würden die Situation verschärfen. Straßensanierung sei so nur „auf Sparflamme“ möglich. Ein weiterer Kritikpunkt: die bestehenden Förderrichtlinien für Zuschüsse. Diese würden als zu kompliziert und unübersichtlich empfunden.

Abbau des Investitionsstaus

Als Lösungsansätze, den Investitionsstau abzubauen, wurden vor allem eine bessere finanzielle Ausstattung seitens des Landes Hessen, eine Förderung von Planungs- und Personalkosten sowie Sonderprogramme für Investitions- und Sanierungsmaßnahmen genannt. +++ fuldainfo

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