Hessens Justizministerin warnt vor Cyber-Attacken durch IS

Wiesbaden. Nach der erfolgreichen Cyber-Attacke auf den französischen TV-Sender TV5 Monde hat die hessische Justizministerin in „Bild“ vor Cyber-Attacken auf Deutschland gewarnt und die Umsetzung einer digitalen Strafagenda gefordert. Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (53, CDU) sagte dem Blatt: „Vorfälle wie jetzt in Frankreich sind sicherlich auch in Deutschland denkbar. Für Terror-Gruppen wie ISIS und andere ist dies die Ausweitung der Kampfzone, denn mit minimalem Einsatz kann in den Zielländern eine maximale Wirkung erreicht werden. Das gilt im Bereich der Cyber-Attacken genauso wie im Bereich der Rekrutierung von ISIS-Kämpfern in Deutschland und anderswo.“

Die CDU-Politikerin sagte, Deutschland sei durch das nationale Cyberabwehrzentrum bereits gut aufgestellt, Kühne-Hörmann fordert aber eine digitale Strafagenda für Deutschland. Kühne-Hörmann: „Was wir aber dringend benötigen, ist eine digitale Agenda für das Strafrecht. Einige dieser Cyber-Attacken können von unseren Strafverfolgungsbehörden bisher nicht einmal geahndet werden. Auch wenn die Täter in der Regel nicht in Deutschland sitzen, brauchen wir entsprechende Strafnormen, etwa Normen, die den Betrieb und Missbrauch von Bot-Netzen unter Strafe stellen und den illegalen Datenhandel unterbinden.“

Die CDU-Politikerin warnt vor einem „digitalen Einfallstor für Terroristen“. Kühne-Hörmann sagte der Zeitung: „In unser vernetzten Gesellschaft ist unser Umgang mit Daten zunehmend ein digitales Einfallstor für Terroristen sowie politische und religiöse Aktivsten. Deutschland muss hier nicht nur auf operationeller Ebene, sondern insbesondere auch auf strafrechtlicher Ebene nachrüsten.“

Umfrage: Jedes zweite Unternehmen nicht auf IT-Notfälle vorbereitet

Nur knapp die Hälfte der Unternehmen in Deutschland (49 Prozent) verfügt über ein Notfallmanagement bei digitaler Wirtschaftsspionage, Sabotage oder Datendiebstahl. Das geht aus einer Befragung im Auftrag des Digitalverbands Bitkom unter mehr als 1.000 Unternehmen hervor. Demnach sind größere Unternehmen nur unwesentlich besser gerüstet als kleinere. Bei Betrieben mit 500 oder mehr Mitarbeitern besitzen 62 Prozent ein Notfallmanagement. Bei mittelständischen Unternehmen mit 100 bis 499 Mitarbeitern sind es 54 Prozent und bei kleineren Betrieben mit 10 bis 99 Beschäftigten 46 Prozent. Zu den Zielen des Notfallmanagements gehört es zum Beispiel, einen Datenabfluss zu stoppen oder beim Ausfall wichtiger Systeme die Arbeitsfähigkeit des Unternehmens so schnell wie möglich wieder herzustellen. +++ fuldainfo