Hessens Junge Union verlangt von Bouffier Plan für Landes-CDU

Stock: Erneuerung benötigt es frische und unverbrauchte Köpfe

Volker Bouffier, Ministerpräsident des Landes Hessen

Hessen JU-Chef Sebastian Sommer hat CDU-Landeschef Volker Bouffier aufgefordert, schnell die Weichen für die Landespartei zu stellen. „Wir dürfen auf keinen Fall so kopflos in Hessen hin und her irren, wie es die Bundespartei nach dem angekündigten Rückzug von Angela Merkel bis zum heutigen Tage tut“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“. „Volker Bouffier ist gefragt, die Initiative zu ergreifen und einen Plan zu präsentieren, wie das Ganze gelingen soll bis zum Jahr 2023.“ Auf die Frage, wann er einen solchen Plan von Bouffier erwarte, antwortete der JU-Landesvorsitzende der Zeitung: „Möglichst bald.“

Volker Bouffier, der im Dezember 70 Jahre alt wird, steht seit 2010 an der Spitze der hessischen CDU und der Landesregierung. Er hat bisher offen gelassen, ob er bei der hessischen Landtagswahl 2023 erneut antreten oder vorher einen personellen Übergang organisieren will. Sommer sagte: „Wenn man einen Wechsel organisieren will, wenn man einen Hendrik-Wüst-Moment haben möchte wie in NRW, dann muss man das möglichst bald tun.“ Der CDU-Politiker Wüst war im Oktober zum nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Sein Vorgänger Armin Laschet hatte sich nach seiner Niederlage als Kanzlerkandidat der Union aus dem Amt zurückgezogen.

Stock: Erneuerung benötigt es frische und unverbrauchte Köpfe

An dem Landesausschuss der Jungen Union Hessen – der am vergangenen Wochenende in Herborn-Burg stattfand –  waren auch drei Vertreter aus dem Kreis Fulda dabei. Nach der verlorenen Bundestagswahl wurde der Blick nach vorne gerichtet und über die künftige Aufstellung der Union, insbesondere hinsichtlich der nahenden Landtagswahl 2023, beraten. Als Gast war Marco Reuter, Landesvorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsunion Hessen, geladen, der den Startschuss zur Diskussion mit einem kurzen, informationsreichen Impulsvortrag aus Sicht der zahlreichen mittelständischen Unternehmen innerhalb der CDU gab.

Die Diskussion offenbarte sehr schnell, dass Personalentscheidungen im Vorfeld der Bundestagswahl nicht alleinverantwortlich für die Niederlage waren. Bereits in den Jahren zuvor wurden viele Stammthemen vernachlässigt oder gar aufgegeben, was zu einer Abwanderung breiter Wählerschichten führte. „Der Landesausschuss hat nochmals deutlich gemacht, dass die Bereitschaft in der CDU bestehen muss, vergangene Entscheidungen auch mal kritisch und mutig zu hinterfragen. Zudem müssen inhaltliche Positionen immer wieder neu gedacht und weiterentwickelt werden, ohne dabei das eigene Wertefundament aus den Augen zu verlieren,“ stellt Benedikt Stock, Kreisvorsitzender der Jungen Union Fulda, als Resümee des Landesausschusses, aber auch der letzten Wochen nach der Wahl fest.

Nach Abschluss einer ehrlichen und sachlichen Diskussion stand ein Antrag zur künftigen Weichenstellung der hessischen Union zur Abstimmung, der einstimmig angenommen wurde. Die Junge Union Hessen fordert darin eine gemeinsame Zukunftskonferenz mit der hessischen CDU, in der es einerseits um die Erarbeitung inhaltlicher Impulse, andererseits um die personelle Aufstellung für die kommende Landtagwahl gehen soll. Ziel der Jungen Union ist es, Hessen auch nach 2023 durch eine christlich-soziale, liberale und konservative Politik zu prägen.

Abschließend fügt Benedikt Stock an: „Auf Bundesebene wurde mit der Mitgliederbefragung ein Zeitplan ausgegeben, wie sich die CDU personell neu aufstellen wird. Für eine glaubhafte Erneuerung benötigt es frische und unverbrauchte Köpfe, die nicht als Teil von Regierung oder Partei-Präsidium für den Stimmenrückgang der Union bei den vergangenen Bundes- und Landtagswahlen mitverantwortlich waren. Um einen ähnlichen Wahlausgang zu vermeiden und aus dem derzeitigen Umfragetief herauszukommen, sollte daran anschließend schnellstmöglich die inhaltliche und personelle Aufstellung zur hessischen Landtagswahl vorgenommen werden. Um künftig wieder Wahlen gewinnen zu können, sollte das Personalangebot der hessischen CDU verstärkt junge Köpfe umfassen und regional ausgewogener werden.“ +++

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