Hessengipfel: Schäfer-Gümbel schwört Hessen-SPD ein

Hessenplan 2.0

Stephan Weil zu Gast auf dem Hessengipfel.

Friedewald. Rund 150 Sozialdemokraten sind an diesem Wochenende anlässlich ihres Hessengipfels im nordhessischen Friedewald (Landkreis Hersfeld-Rotenburg) zusammengekommen. Unter dem Motto „Hessen von Morgen“ berieten der Landesvorstand der Hessen-SPD und die hessischen SPD-Abgeordneten des Landtages sowie kommunale Spitzenvertreter über wichtige, innerparteiliche Zukunftsentscheidungen. Themenschwerpunkte des zweitägigen Gipfeltreffens waren u.a. bezahlbarer Wohnraum, Bildung und Infrastruktur. Als Hauptreferent konnten die Sozialdemokraten in diesem Jahr Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil begrüßen.

HessengipfelDie Generalsekretärin der hessischen SPD und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Nancy Faeser MdL, verwies in ihrem Grußwort auf die aktuelle Umfrage des Hessentrends. Hier ist es der hessischen SPD gelungen, auf inzwischen 25 Prozent aufzusteigen. „Das sind 7 Prozent über dem Bundestrend, liebe Genossinnen und Genossen. Ich finde, das ist keine schlechte Nachricht. Ich deute das als kommunale Stärke. Und auch liegt bei dieser, aktuellen Umfrage unser Landes- und Fraktionsvorsitzender, Thorsten Schäfer-Gümbel, mit 40 Prozent, nur noch 5 Prozentpunkte hinter Ministerpräsident Volker Bouffier. Wir können es schaffen, liebe Genossinnen und Genossen, stärkste Partei in Hessen zu werden“, so Nancy Faeser MdL am Freitagabend auf dem Hessengipfel in Friedewald. Des Weiteren verwies Faeser am Freitagabend darauf, dem Wahlerfolg von Ministerpräsident Stephan Weil bei der niedersächsischen Landtagswahl im vergangenen Jahr zu folgen. Wie eine Aufholjagd funktioniert, so Faeser, habe der SPD Hessen die niedersächsische SPD beispielhaft gezeigt.

HessengipfelZuversicht, Mut und Stärke seien nach dem niedersächsischen Ministerpräsidenten die „notwendigen Bedingungen“ dafür, damit die SPD zur „innerparteilichen Geschlossenheit“ finde – und auch, um wieder „Wahlen zu gewinnen“. „Hinter uns liegen eine ganze Kette von Niederlagen. Die Größte, ist sicherlich der Wahlausgang vom 24. September des vergangenen Jahres. Seit dieser Zeit, fungiert unsererseits das Wort ‚Erneuerungen‘ als das am meisten Gebrauchte; Doch was ist überhaupt mit Erneuerungen geplant und welches ist das Ziel?“, diese Frage richtete Stephan Weil am Freitagabend an die hessischen Sozialdemokraten. Hier müsse man sich, so Weil, in Anbetracht, dass die SPD bei der vergangenen Bundestagswahl am 24. September mit keinem konkreten Thema in den Wahlkampf gegangen war, zuerst vor Augen führen, welches das für die SPD allerwichtigste Thema sei. In diesem Sinne dürfe Erneuerung keine Worthülse sein, sondern Hoffnung. Damit die SPD wieder Wahlen gewinnen kann, dazu bräuchte es, so Weil, vor allem den Dreiklang von Partei, Programm und Personen. Ebenso müsse man, so der niedersächsische Ministerpräsident, verstärkt das Gespräch mit den Wählerinnen und Wählern suchen. „Sorgen wir immer dafür, dass wir uns permanent mit den Wählerinnen und Wählern im Gespräch befinden.“ Nebenstehend nannte Weil, als weiteres Erfolgsrezept, das Vertrauen in die eigenen Kompetenzen. Zum Thema „Innere Sicherheit“, sagte Weil: „Wenn wir uns dem Thema ‚Innere Sicherheit‘ zuwenden, so stellen wir fest, dass das Thema auch die ‚Soziale Sicherheit‘ inkludiert. ‚Innere Sicherheit‘ und ‚Soziale Sicherheit‘ sind die eigentlichen Säulen des ‚Inneren Zusammenhaltes‘. Die Partei der ‚Inneren Sicherheit‘ war und ist im Eigentlichen doch die SPD. Wenn wir uns all dies vergegenwärtigen, sehe ich für die Hessen-SPD hervorragende Chancen bei der Landtagswahl am 28. Oktober.“

Thorsten Schäfer-Gümbel„Die SPD ist eine Partei, die kämpft“, sagte am Freitagabend der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günther Rudolph MdL. So stelle die SPD nicht nur die meisten Oberbürgermeister in Hessen, sondern habe auch die zweitgrößte Bürgermeisterstellung in Hessen. Während am Freitag, dem ersten Teil des Hessengipfels, das Thema „Erneuerung“ im Mittelpunkt stand, widmete sich der zweite Teil, am Samstag, den Vorbereitungen auf die Landtagswahl im Oktober. „Wir sind zuversichtlich, dass uns der Wechsel gelingt, denn die Menschen in Hessen wollen den Wechsel“, sagte die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Hessen Gisela Stang.

Günther RudolphIn seinem, danach folgenden Pressestatement stellte der Landesvorsitzende der Hessen-SPD und Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel, den Hessenplan 2.0 vor. „Der Hessentrend hat uns bestätigt – die zentralen Themen, die die Menschen bewegen, sind Bildung, Mobilität in Stadt und Land und bezahlbarer Wohnraum. Das sind unsere Themen und in diesen Bereichen, können wir punkten. Wir werden die Inhalte so aufbereiten, dass jeder von uns – vom Ortsverein bis zum Abgeordneten – argumentationsfähig ist“, sagte Thorsten Schäfer-Gümbel am Samstag. Und der SPD-Landeschef ist sich gewiss: „Ich fühle mich auf diesen Wahlkampf so gut vorbereitet, wie bislang auf keinen anderen.“ Um zahlreiche Neumitglieder in der Partei willkommen zu heißen und einzubinden, dazu sollen der Hessen-SPD die sogenannten „Mitmachtage“ dienen. Darüber hinaus habe die hessische SPD zudem den Anspruch, geeignete Antworten auf die großen Zukunftsfragen zu finden. +++ jessica auth

Hessengipfel 2018
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