Hessengipfel im Zeichen von Europa

Im nordhessischen Friedewald ist am Wochenende die hessische SPD zu ihrem, inzwischen 10. Hessengipfel zusammengekommen. Teilnehmer waren Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordnete der hessischen SPD sowie sozialdemokratische Landräte und Oberbürgermeister aus dem Land. “Europa ist mehr, als nur Brüssel und wird jeden Tag von Millionen von Bürgerinnen und Bürgern gelebt. Wir müssen deutlich machen, dass Europa mehr als nur Brüssel ist“, so die nordhessischen Europaabgeordneten Martina Werner.

Weiter sprach Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt. Er hat in seinem Redebeitrag die Bedeutung der im Mai anstehenden Europawahl unterstrichen. „Wir müssen die richtigen Antworten finden, in einer Zeit, in der die Schere zwischen Arm und Reich in Europa immer weiter auseinander geht. Und das kann nur gelingen, wenn wir diejenigen nicht alleine lassen, die als Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker direkt mit solchen Problemen konfrontiert werden. Wir müssen uns auf die Seite der Schwächeren stellen und dürfen keine Kampagnen der Angst führen. Aus meiner Sicht ist das eine der großen Bewährungsproben des anstehenden Wahlkampfes“, sagte Roth.

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Europaparlament, Dr. Udo Bullmann, umriss in seiner Rede die wichtigsten sozialdemokratischen Anliegen in Hinblick auf den Wahltag am 26. Mai. „Kein Risiko mit dem Frieden in Europa, das ist unser Leitmotiv. Wir haben nur eine Chance, wenn wir versuchen, die Herzen der Menschen zu berühren. Gemeinsam können wir gewinnen, gespalten nie“, sagte er.
Unter dem Titel „Europa vor der Zeitenwende – ein starkes Europa braucht eine starke SPD“ beschreiben die Sozialdemokraten in einer Resolution zur Europawahl im Mai ihre Perspektive für die Erneuerung des europäischen Gedankens und eine Weiterentwicklung der Europäischen Union. Am Samstag werden die Themen Sozialstaat und Rente auf der Tagesordnung stehen. Auch wird am Samstag Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu Gast in Friedewald sein. Weiter soll eine parteiinterne Arbeitsgruppe einen ersten Zwischenbericht zur organisatorischen Reform der hessischen SPD vorlegen. +++ hn