Hessen vor dem Triple: Schuldenabbau auch 2018 wahrscheinlich

Wiesbaden. „Hessen steht vor dem Triple: Wahrscheinlich können wir auch 2018 wieder alte Schulden abbauen und diesen Erfolg, den es in Hessen fast ein halbes Jahrhundert nicht gegeben hat, zum dritten Mal in Folge schaffen. Nach 2016 und 2017 werden wir auch im laufenden Jahr unsere Haushaltsplanungen übertreffen und etwa 200 Millionen Euro alter Schulden zurückzahlen können. Geplant ist derzeit noch ein ausgeglichener Haushalt: Der erste bereits im Plan ausgeglichene Haushalt ebenfalls seit fast 50 Jahren. Nun kommt es noch besser“, erklärte heute Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer in Wiesbaden. Er veröffentlichte die Zahlen der Mai-Steuerschätzung für Hessen.

„Das Triple können wir nicht nur erreichen – wir müssen es sogar, wenn sich die Zahlen der Steuerschätzung bewahrheiten. Dafür sorgt die im großen Konsens fast aller im Landtag vertretenen Fraktionen getroffene und von den Hessinnen und Hessen in der Volksabstimmung eindrucksvoll bestätigte Verabredung der Schuldenbremse. Mehreinnahmen müssen zum Abbau alter Schulden oder zur Stärkung der Konjunkturausgleichsrücklage verwendet werden. Die Rücklage wird uns in Jahren helfen, in denen die Steuereinnahmen hinter den Erwartungen zurückbleiben“, erläutere der Finanzminister.

„Sollten die rund 290 Millionen Euro, die uns die Steuerschätzer an Mehreinnahmen für 2018 voraussagen, tatsächlich am Jahresende bei uns in der Kasse landen, werden wir damit alte Schulden in Höhe von rund 200 Millionen Euro tilgen und darüber hinaus die Rücklage für schlechtere Jahre aufstocken – und uns somit an die Vorgaben der Schuldenbremse halten. Neue Ausgaben sind durch die Mehreinahmen in diesem Jahr nicht möglich“, so Schäfer.

In der vergangenen Woche kam der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ zu seiner Frühjahrssitzung in Mainz zusammen. Dabei wurden die zuletzt im November 2017 ermittelten Ergebnisse für das laufende und folgende Jahr überprüft. Das Hessische Finanzministerium hat im Anschluss die Schätzung und die Regionalisierung sorgfältig analysiert und daraus die Zahlen für Hessen abgeleitet. 2018 geht die Schätzung demnach von Mehrreinnahmen von 290 Millionen Euro, 2019 von 370 Millionen Euro aus.

„Auch 2019 werden Schuldenabbau und Rücklagenstärkung von der Schuldenbremse vorgegeben. In welchem Maße, wird allerdings frühestens die Steuerschätzung im November zeigen. Zu bedenken ist auch, dass von den möglichen Mehreinnahmen etwa ein Viertel dem Kommunalen Finanzausgleich zugutekommen wird und dass nach den jüngsten Tarifabschlüssen im Öffentlichen Dienst wir auch in Hessen gut beraten sind, Vorsorge zu treffen“, erläuterte der Finanzminister.

„So schön und verlockend steigende Prognosen sind: Wir sind in Hessen immer gut damit gefahren, den aktuellen Kassenstand zum Maßstab unserer Planungen zu machen und mit Bedacht zu planen. Daran möchte ich auch weiterhin festhalten. Der Erfolg der vergangenen Jahre gibt uns dabei Recht“, mahnte Schäfer.

Abschließend betonte er: „Ich möchte mich bei allen ehrlichen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern und bei den Unternehmen in Hessen bedanken: Ihre Arbeit, ihr Fleiß und ihre Kreativität bescheren uns allen diese derzeit beständig hohen Einnahmen. Aufgabe der Landesregierung bleibt es, damit umsichtig zu planen und sie klug zu investieren. Wie der Fußball ist auch die Haushaltspolitik ein Mannschaftssport. Um das Triple hat sich ganz Hessen verdient gemacht!“ +++ pm