Das Hessische Verkehrsministerium hat gemeinsam mit der Landesbehörde HessenMobil zehn Maßnahmen vorgestellt, um die Planung und Genehmigung im Straßenbau zu vereinfachen und zu beschleunigen. Verkehrsminister Kaweh Mansoori und HessenMobil-Präsident Heiko Durth präsentierten die Pläne auf der Straßenmeisterei in Hofheim. „Die Menschen in Hessen sollen schneller und unkomplizierter an ihr Ziel kommen“, sagte Mansoori.
Die Maßnahmen sollen unter anderem das Hessische Straßengesetz reformieren und die Baustellenkoordination digitalisieren.
Zu den geplanten Änderungen gehört auch eine Reform der Kfz-Zulassung für An- und Umbauten, die künftig nur noch einen Behördengang erfordert. Zudem soll die kommunale Straßenbauförderung vereinfacht werden, indem aufwändige Einzelanträge durch eine Pauschalförderung ersetzt werden. „Der Zerfall der Infrastruktur lässt sich nicht durch formvollendete Verwaltungsakte aufhalten“, betonte Durth.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Modernisierung des Verfahrens für Großraum- und Schwertransporte sowie der Einführung eines Quick-Checks für ausländische Führerscheine.
Die Landesregierung hat zudem Dr. André Kavai, Geschäftsführer des Rhein-Main-Verkehrsverbundes, als neuen Mobilitätsbeauftragten eingesetzt. Kavai will sich vor allem für den Ausbau der Infrastruktur und die Bekämpfung des Fachkräftemangels einsetzen. +++
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