Heringsessen der Fliedener SPD zum politischen Aschermittwoch

Rege Gespräche zu kommunalpolitischen Themen im Königreich

Traditionell folgten auch diesmal die Mitglieder, Freunde und Gäste der Einladung des Ortsvereinsvorsitzenden Marcus Lohfink, um mit Mandatsträgern aus Kreis und Gemeinde bei hausgemachtem Heringssalat und „Grüner Soße“ in der Gaststätte „Zur Krone“ rege zu diskutieren. So konnte Lohfink nebem dem Bürgermeister a.D. und Kreisausschussmitglied Winfried Kress, die Kreistagsabgeordnete und AG 60 plus Vorsitzende Renata Schirmer, den SPD-Fraktionsvorsitzenden Mark Bagus sowie zahlreiche Parteifreunde des benachbarten SPD-Ortsvereins Rückers begrüßen.

In seinem Grußwort berichtete Winfried Kreß von seiner interessanten Tätigkeit im Kreisausschuss und der Vielzahl von Vertretungen für Landrat Woide in den Gemeinden des Südwest-Kreises Fulda zu verschiedensten Anlässen. Als Bürgermeister a.D. zeigte er sich hingegen sehr verärgert über die Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Klaus Neidert in der hiesigen Zeitung vom 8. Februar diesen Jahres, in der er dem jetzigen Amtsinhaber attestierte, dass es nach „stark negativen Ergebnissen“ des Amtsvorgängers jetzt eine „klare Tendenz hin zu finanzieller Stabilität“ gehe. Herr Neidert unterschlage damit wissentlich, dass gerade in den Jahren nach der großen Finanzkrise 2008/09 fast alle Kommunen landauf und landab ihre Haushalte nicht mehr ausgleichen konnten. Das galt seinerzeit auch für den „finanziell recht gesunden“ Kreis Fulda, wo selbst vermeintlich finanziell gesunde Gemeinden, wie z.B. Künzell mit 800.000 Euro Defizit in 2012, Probleme mit dem Haushaltsausgleich hatten.

Was Flieden betrifft, sind die Haushalte nicht zuletzt durch die für Bürger deutlich spürbaren Gebühren- und Steuererhöhungen der letzten Jahre wieder ausgeglichen. Besonders skandalös sei nach Meinung von Bürgermeister a.D. Kress Neiderts Aussage im Bezug auf den aktuellen Schuldenstand. Waren es zu Beginn seines letzten Amtsjahres 2012 noch 10,1 Millionen Euro, so sind es per 01.01.2020 runde 20,0 Millionen Euro, wobei ein geplantes Absenken dieses horrenden Schuldenstandes um lediglich eine halbe Million auf dann immer noch über 19 Millionen Euro von ihm als erfreulich bezeichnet wird! Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2.213,58 Euro ist Flieden wohl auch weiterhin „einsamer Rekordhalter“ im Landkreis Fulda.

SPD-Fraktionsvorsitzender Mark Bagus stellte im Anschluss die kommunalpolitischen Ereignisse der letzten Monate dar und ging darüber hinaus auf die Schwerpunkte der Fraktionsarbeit ein. Er berichtete von zahlreichen Initiativen und Anträgen, welche z.T. erfolgreich in die Gemeindevertretung eingebracht wurden. Dabei ging es u.a. um die bedarfsgerechte Ausweitung von Kita-Öffnungszeiten, um Maßnahmen zur Eindämmung von Überschwemmungen infolge von Starkregen sowie die längst überfällige Einführung eines Bürgerbusses in Flieden.

Darüber hinaus hat die SPD-Fraktion mittels öffentlicher Anfragen die fehlenden Grabstellen für Tief- und Rasengräber auf dem Friedhof Rückers sowie den schleppenden Baufortschritt und die negative Kostenentwicklung im Zuge des Um- und Erweiterungsbaus am Feuerwehrhaus Buchenrod thematisiert. Leider vergeblich waren die Bemühungen der Fraktion hinsichtlich einer vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Flieden. Nach der vom Land Hessen irrsinnigerweise verordneten Wahlfreiheit, wonach Kommunen nun selbst entscheiden, ob sie Beiträge erheben oder nicht, hat Flieden sich mehrheitlich – wenn auch nur knapp – für die Variante der Absenkung der bislang gültigen Anliegerbeteiligung entschieden.

Jüngst eingefordert wurden des Weiteren mehr Maßnahmen im Feld- und Wirtschaftswegebau unter verstärkter Nutzung von öffentlichen Fördermitteln sowie Alternativprüfungen zwecks Verlegung des Haupteingangs vom DGH Döngesmühle, um insb. auf die dort vorherrschenden Verkehrs- und Lärmprobleme reagieren zu können, so der Fraktionschef. Ortsvereinsvorsitzender Marcus Lohnfink bilanzierte schließlich zum Abschluss: „Eine gelungene Veranstaltung, die auch in den kommenden Jahren sicher wieder zum Programm der Fliedener SPD gehören wird“ und dankte allen Anwesenden für ihr Kommen. +++

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