Haushalt in Kalbach verabschiedet

Kalbach. Auf der gestrigen Sitzung der Gemeindevertreter in Oberkalbach haben die Fraktionen SPD und BFK dem Haushalt der Gemeinde Kalbach zugestimmt. Die CDU hat dem Haushalt nicht zugestimmt. Als Gründe nannte die Fraktion, dass der, für 2018 verabschiedete Haushalt unklare Positionen aufweise, die sich zusammen auf einen Betrag von fast einer Millionen Euro summieren und diese erst nach der interfraktionellen Beratung aufgeklärt werden konnten. Es würden hier klare und nachweisbare, schriftliche Konzepte fehlen, was sich hinter diesen Positionen verberge und, wie sie zur Ausführung kommen sollen. Die Steuererhöhung – mehrheitlich in 2016 für die Jahre 2017 und 2018 beschlossen – ist in dieser Form nicht notwendig gewesen. Bei einem geplanten Ergebnis von 673.450 Euro, das alleine mit 200.000 Euro von den Bürgerinnen und Bürgern getragen wird, ist diese Steuererhöhung nicht nachvollziehbar. Die CDU hat diese Situation schon bei der Haushaltsberatung 2017 thematisiert. Die Steuererhöhung wiegt umso schwerer, weil in 2018 und den kommenden Jahren zusätzlich Gebührenerhöhungen nicht verhindert werden können.

SPD: Gute Zusammenarbeit

Die Gemeinde Kalbach habe viel gemacht und wird dies mit diesem Haushaltsplan auch in 2018 tun, so der Vorsitzende der Kalbacher SPD-Fraktion, Gerhard Müller, in seiner Rede zum Haushalt. Das Gespräch im Kontext der Haushaltsplanberatung – zwischen CDU, SPD und BFK mit der Gemeindeverwaltung und Bürgermeister Hölzer – halte er und seine Partei für sinnvoll, wenn es letztlich zu guten Ergebnissen für Kalbach führt. Die SPD begrüßte die offene und freundliche Zusammenarbeit mit Bürgermeister Hölzer und dem Gemeindevorstand sowie der gesamten Gemeindeverwaltung. Sicher hatte man noch einige Wünsche für die kommenden Jahre, welche aber 2018 zurückgestellt werden mussten, um den Haushalt nicht noch mehr zu belasten.

BFK: Änderungen normal

„Dass dieses, im Spätherbst 2017 gedruckte 348 Seiten starke Werk stetig kleine Anpassungen/Änderungen erfahren muss, sollte auch den Kollegen von der CDU bewusst sein. Es macht keinen Sinn, für alle Anpassungen einen Neudruck zu fordern. Erforderliche Änderungen können auch mit einem Einlageblatt eingepflegt werden. Ich bin mir sicher, dass auch zu Zeiten des CDU-Bürgermeisters, Anpassungen der Haushaltssatzung von der Drucklegung bis zum Haushaltsbeschluss erfolgt sind. Insgesamt ist der vorgelegte Ergebnishaushalt 2018 mit einem positiven Ergebnis sehr solide. Obwohl keine großen Sprünge möglich sind, können zumindest die Geldbeschaffungskosten für die dringend erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen deutlich reduziert werden. Die ausgewiesenen Planzahlen von 670.000 Euro Überschuss, können aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Schulden der Gemeinde, wegen der längst überfälligen Investitionen, deutlich ansteigen“, so der Vorsitzende der Bfk-Fraktion, Martin Müller, der ergänzte: „Für uns ist der Haushalt 2018 grundsätzlich solide. Der Verwaltungs- und Personalaufwand halten sich im Vergleich mit andern Kommunen im Landkreis Fulda deutlich in Grenzen. Die geplanten Investitionen gehen in die richtige Richtung. Es muss nur angestrebt werden, dass die Maßnahmen auch wirklich durchgeführt werden. Besonders die dringend erforderlichen Straßenbauprojekte müssen verstärkt in Angriff genommen werden, Anliegergespräche sind die wesentliche Basis. Die BFK hat dem Haushalt bedingungslos zugestimmt.“

Wasserversorgung/Abwasserbehandlung- Kindergärten und Brandschutz, sind wesentliche Investitionsschwerpunkte

In diesem Jahr ist die Sicherstellung der Wasserversorgung von Uttrichshausen der größte Einzelposten im Plan. Seit Jahren ist bekannt, dass einerseits die Schüttmenge des Tiefbrunnens kontinuierlich nachlässt, andererseits die Wasserqualität nicht mehr zulässig bzw. bedenklich ist. In heißen Sommermonaten können Situationen entstehen, in denen das Wasser des derzeitigen Tiefbrunnens nicht ausreichend ist; in Zeiten von starken Regenfällen, wird das Wasser aus dem Brunnen so trüb, dass die Trübungsgrenzwerte, die seit der Neufassung der Trinkwasserverordnung in 2001 verbindlich sind, überschritten werden. Für beide Fälle, Trockenheit und Trübung, wurden in den vergangenen Jahren Tankzüge eingesetzt, die sauberes Wasser aus dem Kalbachtal zum Hochbehälter in Uttrichshausen transportiert haben.

Diese, untragbare Situation soll nun, wie zwischenzeitlich bekannt, durch eine Trinkwasser-Verbindungsleitung von Oberkalbach nach Uttrichshausen beseitigt werden. Nach Berechnungen des beauftragten Ingenieurbüros, ist die verfügbare Wassermenge für den Gesamtbedarf ausreichend. Diese Verbindungsleitung sollte ursprünglich in mehreren Jahren realisiert werden, die Dringlichkeit in Verbindung mit dem bautechnisch, relativ einfachen Bau der Trasse, erfordert aber die Realisierung in 2018. Für diese Maßnahme werden Kosten in Höhe von ca. 930.000 Euro erwartet. Die Verbindungsleitung ist aber auch künftig nur eine Unterstützung des vorhandenen Brunnens in Uttrichshausen. Wegen der schlechten Wasserqualität, muss eine Ultrafiltrationsanlage am Tiefbrunnen Uttrichshausen eingebaut werden, die mit etwa 250.000 Euro zu Buche schlägt. Für die kommenden Jahre sind außerdem grundhafte Erneuerungsmaßnahmen an den Hochbehältern erforderlich, die baulich in die Jahre gekommen sind. Da die Wasserversorgung aus den Gebühren finanziert werden muss, muss, nach Fertigstellung der Maßnahmen, die Kalkulation überarbeitet werden.

Abwasserbehandlung

In 2018 sind für Kanalbaumaßnahmen insgesamt ca. 870.000 Euro vorgesehen. Schwerpunkte sind dabei die Erschließung des Neubaugebietes „Hessenstraße“ in Niederkalbach mit 250.000 Euro, für die Kanäle in der „Brücken- und Ranghofstraße“ Veitsteinbach ca.200.000 Euro und für die „alte Forsthausstraße“ 150.000 Euro eingeplant. Für das Klärwerk in Neuhof muss die Gemeinde in 2018 anteilig insgesamt etwa 220.000 Euro aufbringen. Trotz dieser großen Summen, sind in verschiedenen Ortsteilen in der Gemeinde Kanalbau- und Sanierungsmaßnahmen überfällig. Verschiedene Abschnitte, beispielsweise in Mittelkalbach und Uttrichshausen, wurden bereits in den Neunzigerjahren als „zwingende Sofortmaßnahme“ von einem, für die Erstellung eines Generalentwässerungsplans beauftragten Ingenieurbüros eindeutig beschrieben. Noch immer gibt es bei Starkregenereignissen Hochwasser in Anwohnerkellern.

Kinder, die Zukunft der Gemeinde

„Die Zukunft unserer Kinder ist sicherlich allen Bürgern ein wesentliches Anliegen. Leider gehen Worte und Taten bei einem Teil der Gemeindevertreter auseinander. Die Ablehnung der Bezuschussung von Schwimmkursen in der Sitzung vom Dezember 2017, ist dafür ein trauriges Beispiel. Wir sprechen von einer Summe von max. 8.000 Euro im laufenden Jahr. Die Bürger für Kalbach stehen für die intensive Betreuung der Kinder von der Krippe bis zur Schulreife, für die Nachmittagsbetreuung für Schulkinder sowie für die Unterstützung von jungen Familien in der Gemeinde. Die Finanzierung der Kindertagesstätten, wird aber von Jahr zu Jahr schwieriger. Die Schere zwischen den Gebühren und Zuschüssen einerseits und den tatsächlichen Kosten für die Gemeinde andererseits bei den Ausgaben für die Kinderbetreuung, geht immer weiter auseinander. Trotz der moderaten Erhöhung im vergangenen Jahr, liegen die Gebühren für die Eltern im Vergleich zu den Nachbargemeinden immer noch am Niedrigsten.

Da die kommunalen Einrichtungen die Kinderbetreuungen nur bedingt kontinuierlich leisten können, müsse man versuchen, alternative Betreuungsmöglichkeiten zu fördern. Eine Kommunikationsinitiative zur Werbung von Tagesmüttern, wurde im vergangenen Jahr gemeinsam mit dem Jugendamt des Landkreises gestartet. Tagesmütter können sowohl Unterversorgungen an Krippenplätzen als auch zeitliche Betreuungsalternativen, beispielsweise für Eltern in Schichtarbeit, anbieten. Mit der, von der Hessischen Landesregierung beabsichtigten Beitragsbefreiung von Kindergartenkindern zwischen 3 und 6 Jahren, allerdings nur für täglich 6 Stunden, werden voraussichtlich weitere Kosten auf die Gemeinde zukommen. Da weder der Inhalt der gesetzlichen Regelung, noch deren Einführung bekannt ist, macht es aus unserer Sicht keinen Sinn, die Absichtserklärung der Landesregierung in den Haushalt 2018 mit aufzunehmen. Im Kindergarten Oberkalbach sind insgesamt 65.000 Euro für eine neue Küche geplant, die allen fachlichen und hygienischen Erfordernissen genügt. Zuschüsse für die Küche vom Träger, sind angekündigt“, so der Vorsitzende der BfK-Fraktion, Martin Müller.

Feuerwehren und Brandschutz

Der Brandschutz ist eine wichtige Pflichtaufgabe der Gemeinde. Die freiwilligen Feuerwehren sind für die Gemeinde unverzichtbar. Eine technisch aktuelle Ausstattung, ist für die vielfältigen Aufgaben der Feuerwehren unumgänglich. Die Ausgaben für Feuerwehren und Brandschutz bilden mit 613.000 Euro ein wesentliches Schwergewicht im Haushalt. Schwerpunkt der Investitionen für den Brandschutz, ist in 2018 die Fertigstellung des Feuerwehrgerätehauses in Niederkalbach mit etwa 270.000 Euro. In den kommenden Jahren müssen in der Gemeinde mehrere Fahrzeuge neu beschafft werden. Die technischen Anforderungen steigen so kontinuierlich, wie die Kosten und Aufwendungen für die Ausstattung.

Große Diskussionen sind in den vergangenen Wochen wegen eines, von der Verwaltung beabsichtigten Umbaus im Rathaus entbrannt. Bei einer interfraktionellen Fragestunde mit der Verwaltung, wurde das Thema intensiv behandelt. Vor der Umgestaltung sind Bedarfe, Wünsche und Erfordernisse sowie deren Kosten zu ermitteln. Es ist deshalb an der Zeit, in die Planung einzusteigen wo sowohl, baulich/statische, als auch brandschutztechnisch und organisatorische Punkte berücksichtigt werden müssen. Hier sind 10.000 Euro im Haushalt für die Entwurfsplanung vorgesehen. In diesem Zusammenhang, kommt auch noch eine Erweiterung der Bücherei in Verbindung mit der Erneuerung der angrenzenden Außenanlagen am Rathaus auf die Gemeinde zu. Auch hier sind vor der Ausführung zunächst Entwürfe zu erstellen, die Wünsche an die finanzierbaren Möglichkeiten angleichen werden.

Stellenplan

Für das Bürgerbüro ist wegen einer organisatorischen Änderung und in deren Folge, eine Nachfolgeregelung in einer Schlüsselposition ab Herbst 2018 geplant. Alle Parteien dankten der Verwaltung, insbesondere dem Kämmerer, Günter Krack, sowie allen daran beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die detaillierte und aufwändige Zusammenstellung des Haushaltsentwurfs. +++