Gysi verteidigt Rede gegen Kritik

Alterspräsident Gregor Gysi (Linke) hat seine Rede im Deutschen Bundestag gegen Kritik verteidigt. "Eine Rede ohne Redezeitbegrenzung, das hatte ich im Bundestag noch nie und werde ich auch nie wieder haben", sagte Gysi dem "Stern" am Dienstag. Er habe das "ein bisschen ausnutzen" müssen, "ohne es zu missbrauchen".

In seiner Rede sprang der Alterspräsident von Thema zu Thema, ohne sich auf eines zu konzentrieren. Bereuen würde er das nicht, sagte Gysi. "Das wird Nachwirkungen haben." Er glaube, dass er auch mit seinen Vorschlägen für zwei neue Feiertage eine Diskussion auslösen werde. Man müsse verschiedene Vorschläge machen. "Ich bin ja auch nur einmal Alterspräsident", so Gysi.

Dass die Aufmerksamkeit im Plenum nicht besonders groß war, nimmt er gelassen. Das habe er unterschiedlich wahrgenommen, sagte Gysi. Als er über das Schicksal von Juden und Palästinensern gesprochen habe, hätten seines Erachtens alle zugehört.

Scharfe Kritik der AFD

Dass Gysi heute als Alterspräsident die erste Sitzung des neuen Bundestages leiten durfte, ist das Ergebnis einer Geschäftsordnungsänderung aus dem Jahr 2017. Die CDU hatte diese Änderung durchgesetzt, um einen Alterspräsidenten der AfD zu verhindern. Pierre Lamely, neugewählter Bundestagsabgeordneter der AfD aus Fulda, übt scharfe Kritik: „Dass ausgerechnet der letzte SED-Vorsitzende und bekennende Marxist heute den Bundestag eröffnet, ist eine Verhöhnung der Opfer des DDR-Unrechtsstaates. Und dass die CDU ihn dabei auch noch lobt, er sei einer von Ihnen, zeigt, wie sehr diese Partei nach links abgedriftet ist.“

Auch zur Wahl des Bundestagspräsidiums gab es erneut ein demokratisches Armutszeugnis: Der AfD-Kandidat Gerald Otten wurde in allen drei Wahlgängen nicht zum Vizepräsidenten gewählt – obwohl die AfD zweitstärkste Kraft im Bundestag ist. „Die Altparteien verweigern uns erneut die parlamentarische Repräsentation, die uns laut Wählerauftrag zusteht. Das ist politisches Ausgrenzen statt Demokratie“, so Lamely. +++