Wiesbaden. Am Sonntag hat der Hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, die Flüchtlingsunterkünfte in Bensheim und Darmstadt besucht. Hier wurden kurzfristig Zeltstädte eingerichtet, um den weiterhin ansteigenden Flüchtlingszahlen gerecht werden und die Menschen dort übergangsweise unterbringen zu können. „Es ist uns in Hessen ein wichtiges Anliegen, die Menschen, die hier Schutz vor Krieg und Elend suchen, ordentlich unterzubringen. Dass wir derzeit – wie viele andere Bundesländer auch – übergangsweise auf Zelte zurückgreifen müssen, ist aufgrund der weiter stark ansteigenden Zahl von Flüchtlingen derzeit notwendig. Das hat auch damit zu tun, dass die Hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen derzeit mit fast 10.000 Menschen belegt sind und wir uns für die an den Wochenenden erfahrungsgemäß hohen Zugangszahlen rüsten müssen. Insgesamt stehen Bund, Land und Kommunen vor großen Herausforderungen“, so Grüttner.
„Ich danke Bensheim und Darmstadt sowie allen Helfern, wie dem Deutschen Roten Kreuz im Namen der Hessischen Landesregierung für einen reibungslosen Ablauf beim Stellen und Belegen der Zelte, die Kooperation mit allen Stellen und für die Herzlichkeit, mit der die Flüchtlinge empfangen wurden“, so der Sozialminister. So hänge in Bensheim ein großes Willkommenstransparent in verschiedenen Sprachen. Grüttner lobte aber auch die Professionalität der Durchführung. In Bensheim seien am Samstag alle Businsassen einzeln von zwei Ärzten inspiziert, Fieber gemessen und Hände desinfiziert worden. Dann seien die Menschen in die sauberen Zelte verteilt worden, in denen Stand heute 330 Menschen eine erste Zuflucht finden konnten.
Besonderen Dank sagte Grüttner dem DRK, das aufgrund des Temperatursturzes in der Nacht zum Sonntag „schnell und unproblematisch“ die Zelte beheizen konnte. Zudem sei die Essensausgabe wie auch das Betreiben einer Kleiderkammer durch das DRK sichergestellt. „Besonders hilfreich ist in Bensheim der eigene Container für Frauen. Hier können sie bspw. stillen und ihre Kinder wickeln. Nach nur einer Nacht hat hier das Leben für alle begonnen, mein Eindruck ist: es funktioniert alles. Ich danke daher dem stellvertretenden Regierungspräsidenten Dr. Alexander Böhmer und Bürgermeister Rolf Richter recht herzlich“, so Grüttner. Ebenfalls vor Ort waren der hessische DRK-Präsident Norbert Södler und Landesgeschäftsführer Thomas Klemp.
Den gleichen Eindruck hat der Hessische Minister für Soziales und Integration auch in Darmstadt gewonnen, wo er am Sonntag die ersten 35 Flüchtlinge willkommen geheißen hat. „In Darmstadt wurde eine hervorragende Leistung vom Katastrophenschutz erbracht, der von Freitag zu heute eine voll funktionieren Zeltstadt errichtet hat. Hier gibt es ein eigenes Zelt zwecks Registrierung der Menschen, damit niemand im Regen steht und es gibt ein eigenes Zelt für die ärztlichen Untersuchungen. Es wurden Europaletten besorgt, damit das Gepäck der Menschen trocken steht. Die Ärzte sind vor Ort. Mein Eindruck ist, dass die Zeltstadt wirklich allen Anforderungen Rechnung trägt und Darmstadt – wie auch Bensheim – sehr sorgsam gehandelt hat“, so Grüttner. Er lobte die übergreifende Zusammenarbeit zwischen Landkreis, freiwilligen Helfern sowie den Hilfsorganisationen wie Freiwillige- und Berufsfeuerwehr und THW, um nur einige Beteiligte zu nennen und dankte Oberbürgermeister Jochen Partsch für seine Kooperation und professionelle Unterstützung.
„Zeltstädte können immer nur eine Übergangslösung sein, aber in Zeiten der größten Flüchtlingskrise seit dem Krieg, müssen wir diese nutzen. Selbstverständlich prüfen wir Liegenschaften und Unterbringungsmöglichkeiten in ganz Hessen. Wir werden sowohl Kasernen belegen, Containerlösungen stellen können, wie auch Traglufthallen nutzen sowie Holzhausbauweisen“, sagte der Hessische Sozialminister zu.
„Im Übrigen unterstützen wir von Seiten des Landes die Städte und Gemeinden zuverlässig und mit großem Engagement. Wir haben als Land bereits viel geleistet, indem wir im Rahmen des Maßnahmenpaketes Asyl aus dem September 2014 in nur wenigen Monaten neue Liegenschaften für Unterbringungen finden und belegungsbereit machen konnten. Dazu zählen Neustadt (seit Mai belegt), Rotenburg (Belegung seit August), Büdingen (Belegung im Herbst), Kassel-Niederzwehren, Hanau und viele weitere Standorte, die in Prüfung sind. Und wir haben die Pauschalen, die wir an die Kommunen zahlen zum 1.1.15 erhöht. Das alles sind große Kraftanstrengungen in Zeiten der Schuldenbremse. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass es nicht einfach ist, geeignete Gebäude zu finden. Wir gehen in Hessen von bis zu 40.000 Erstantragstellern in 2015 aus, das ist mehr als eine Verdopplung der Zahl im Vergleich zum Vorjahr. Wir investieren in diesem Jahr nahezu 400 Mio. Euro (393) in diesen Bereich. Im Haushalt 2016 rechnen wir mit rund 630 Millionen Euro.
Und dank des hessischen Engagements wurde den Gemeinden ganz aktuell 37 Millionen Euro aus Bundesmitteln eins zu eins zur Verfügung gestellt. Ich werde weiterhin für die Hessischen Interessen und die unserer Kommunen beim Bund eintreten“, sagte Grüttner abschließend zu. +++ fuldainfo
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