Berlin. Die Grünen im Bundestag fordern einen Neustart der Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP: „Bei TTIP ist es nicht mehr mit kleinen Korrekturen getan. Wir müssen die Verhandlungen abbrechen und einen Neustart vorbereiten“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Bundesregierung dürfe nicht zulassen, dass der Verbraucher- und Umweltschutz sowie der Rechtsstaat unter die Räder gerieten.
Bundeskanzlerin Angela Merkels „naives Augen-zu-und-durch-Verhandeln“ müsse ein Ende haben. Hofreiter warf Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zugleich „Schönfärberei“ beim europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen Ceta vor. „Fairen Handel würde es mit diesen Abkommen nicht geben.“ Gabriel hatte sich zuvor skeptisch über die Zukunft des TTIP-Abkommens mit den USA geäußert. „Nach unzähligen Verhandlungsrunden gibt es zu wichtigen Kapiteln nicht einmal Texte“, sagte der SPD-Vorsitzende den Zeitungen. „Ich glaube nicht, dass der Wunsch von Angela Merkel, noch in diesem Jahr ein Abkommen mit den USA zu haben, irgendeine Chance hat.“
Es gelte, so Gabriel: „Besser kein Abkommen als ein schlechtes.“ Auf die Frage, welche Aussichten TTIP habe, wenn Donald Trump US-Präsident werde, antwortete Gabriel: „Keine.“ In den Verhandlungen mit Kanada sei dagegen ein sehr gutes Freihandelsabkommen herausgekommen, sagte der Minister. Ceta schütze Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitnehmerstandards, außerdem wahre es die Rechte der nationalen Parlamente. +++ fuldainfo
TTIP ist ein politisches Projekt-hat nichts mit Wirtschaft/Freihandel zu tun-bringt nur Diktatur der Konzerne-der Buerger haftet fuer alle Risiken
Ueber TTIP werden viele unerwuenschten Auswirkungen im Finanzsektor v USA hineingearbeitet welche fuer EU sehr dramatisch sind.Zockerei wird zum Normalgeschaeft+wenn Banken pleite gehen soll der Steuerzahler das richten.LehmannPleiten werden zum Normalfall.In seinem Buch Der große Ausverkauf-Das TTIP-Komplott-macht SZ-Journalist Franz Kotteder das alles deutlich.Wirtschaftliche Aussichten fuer EU auf Termin sind so schlecht dass Politiker den Freihandel verkaufen wollen als Allesloeser.Dabei hat die Politik selbst die desolate Situation zum groessten Teil verursacht+die EU durch NatoKriege+v USA verlangten Sanktionen,in die Isolation getrieben.Durch den TTIP m USA werden zukuenftige internationale Handelsvertraege nahezu unmoeglich+bestehende werden gekuendigt.Weitere Buecher,Thilo Bode Die Freihandelsluege,Prof.Dr.Wolfgang Berger Freihandel o Freibeuter?
Prof.Dr.Fisahn Die Freihandelsfalle, 38 Argumente gegen TTIP,CETA,TiSA & Co. v Harald Klimenta,Maritta Strasser,Peter Fuchs
Einem schlechten Beispiel sollte man nicht befolgen.
Besonders mittlere Unternehmen werden massenweise pleite gehen.
Seit 1994 gibt es das Freihandelsabkommen NAFTA(TTIP) zwischen USA+Kanada+Mexiko.Eine Studie des „Global Development+Environment Institute“ der Bostoner Tufts-Universität v Oktober 2014 kommt zu einem negativen Ergebnis fuer 20 Jahre NAFTA.Einschaetzung=das TTIP i/d EU zu 600.000 verlorene Arbeitsplaetzen fuehrt/135.000 in Deutschland.Verringerung der Wirtschaftsleistung i/d EU um 0,5 %,Einkommen wuerden sinken,Deutschland etwa 3400 Euro/Jahr=280 Euro/Monat.Befuerworter verweisen a/d riesigen Markt,800 mio Konsumente,Zollabbau+dann automatisch mehr Arbeitsplaetze.Bei Nafta ist Einfluss multinationaler Konzerne auf Wirtschaft+Politik gewachsen m positivem Ergebnis fuer Konzerne+Superreiche.Mittelschicht+Arbeiter haben eingebuesst.US-Handelsbilanzdefizit=vergroessert+in Mexiko haben 1 mio Kleinbauer ihre Existenz verloren. In NaftaStaaten gibt es eine wahre Anklagewelle v Konzernen gegen den Staat,Mexikanischen+Kanadischen Ministerien werden regelmaessig Konzernklagen angedroht
Zuerst geheime Verhandlungen,dann jetzt die geheimen Resultate ohne Parlamente+deren Politiker unterschreiben.Der Juncker sollte sofort gekuendigt werden.
Mann sollte keine politische Parteien waehlen welche fuer den TTIP/CETA sind Besonders mittlere Unternehmen werden massenweise pleite gehen.
TTIP/CETA ist ein politisches Projekt-hat nichts mit Wirtschaft/Freihandel zu tun-bringt nur Diktatur der Konzerne-der Buerger haftet fuer alle Risiken
Zuerst hat US/Nato uns i/d teuere Kriege gestuertzt mit Mio von Fluechtlingen,die Ukraine folgt noch mit AberMio v Fluechtlingen.Dann ist jetzt EU dabei uns mit Haut+Haar an die USA zu verkaufen ueber den TTIP Vertrag mit nachweisbaren Nachteilen.Ist das alles vorgeschrieben v/d Bilderbergsgruppe (Weltnebenregierung) wofuer Merkel sogar G7 Konferenz verspaetete am 29.Mai 2015?Wollen Europaeer hiermit einen grossen Niedergang riskieren+niedrigeren Wohlstand?
Auch verschliesst man sich m dem TTIP Abschluss fuer den Rest dieser Welt mit 85% seiner Bevoelkerung.Europa muss ja vom Handel leben+je mehr das eingeschraenkt wird umso nachteiliger.Mit TTIP kommt die finanzielle US Ueberherschung ueber die EU,mit der Nato gibt es schon die militaire+politische Ueberherschung.
EU Parlament hat uns gezeigt wie undemokratisch es ist,ja sogar diktatorisch.Wir duerfen nur zuschauen aber nichts wissen,alles vom TTIP bleibt geheim bis zu 5 Jahre nach Abschluss,weil dann kann nichts mehr geaendert werden