Grüne lassen sich den Mund nicht verbieten

Lauterbach. Es gibt sicher keinen Grund für die Grünen, ein Blatt vor den Mund zu nehmen und dort, wo es nötig ist, die Hintergründe für politische Entscheidungen deutlich zu machen. Das wird die Grüne Kreistagsfraktion nun in der der Rolle der Opposition verstärkt tun. Wenn Landrat Görig nun meint, die Grünen hätten sich im Ton vergriffen und ihnen schlechten Stil beim Austritt aus der Koalition vorwirft, fragen die Grünen zurück, wer die Koalition aus SPD, Grünen und FW beendet hat, wer trotz Landratsbonus Stimmen verloren hat und ob es nötig war, dem 1. Kreisbeigeordneten, in einem Anfall des Zorns über die Presseerklärung der Grünen, seine Zuständigkeiten vorzeitig wegzunehmen?

Es ist übrigens ein demokratisches „NoGo“, der Opposition vorzuwerfen, sie vergreife sich im Ton. Diskussionen dieser Art, führen wir vielleicht mit geschmähten Despoten, aber hoffentlich nicht im Kreistag des Vogelsbergkreises. Die Grünen bleiben dabei und kritisieren die Entscheidung, keinen Gegenkandidaten der CDU aufzustellen, als Eingriff in den demokratischen Prozess. Es handelt sich hier um eine legitime und möglicherweise sehr nahe, an der Wahrheit liegende Einschätzung einer Oppositionspartei. Dass die SPD den Grünen und der FW vor 4 Jahren ebenfalls einen Verzicht auf einen eigenen Landratskandidaten abgehandelt hat, zeigt nur wie wichtig den Genossen dieser Posten ist und zeigt auch, dass man dafür bereit ist, einen hohen Preis zu zahlen. Vor 4 Jahren war das aus Sicht der Grünen unproblematisch, da klar war, dass es einen Gegenkandidaten aus einer Großen Partei geben wird.

Herr Vollmöller hatte damals eine reale Chance. Der jetzige Landrat Görig (damals 53,7%) hätte ohne die jetzt verschmähten Grünen und Freien Wähler keine Chance gegen Vollmüller gehabt. Darf man das nicht sagen, fragen die Grünen? Ja, die Grünen haben, wie es die Wählerwanderung zeigt, viele Stimmen an die SPD verloren. Die Grünen konnten die Stimmengewinne, nach dem Reaktorunfall in Fukushima hatten, nicht vollständig halten. Der Vorwurf Manfred Görigs, man hätte aus diesem vermeintlichen Bonus nichts gemacht, ist allerdings schäbig. Es war ja gerade die SPD in der OVAG, in der es ebenfalls eine Große Koalition gibt, die die meisten der Grünen Vorstöße blockiert und stattdessen in Projekte wie z.B. ein Gaskraftwerk in Bremen investiert hat. Die Fehlentscheidungen haben den Anteilskreisen Millionenverluste gebracht.

Die Grünen Fraktion wird weiterhin und verstärkt ihre Kernthemen eines ökologischen, nachhaltigen, sozialen und demokratischen Politikansatzes konstruktiv im Kreis einbringen und die große Koalition dort kritisieren, wo sie mit ihrer Mehrheit unliebsamen Themen unter den Tisch kehrt oder dem Kreis schaden bringen würde. Im Miteinander der kleineren Oppositionsparteien gilt es gemeinsam bis zur Landratswahl u.a. dafür zu sorgen, dass diese nicht nur zwischen AFD und großer Koalition ausgefochten wird. Deshalb sollte nach Meinung der Grünen aus den Reihen der demokratischen Opposition ein akzeptabler Gegenkandidat gefunden werden. +++ fuldainfo | uo