Berlin. Die Grünen haben die Pläne der großen Koalition, wieder mehr Kampfpanzer anzuschaffen, scharf kritisiert. Diese Wende sei „kein Zeichen von Seriosität“, sagte der sicherheitspolitische Experte Omid Nouripour dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Erst habe Karl-Theodor zu Guttenberg die Panzer abgeschafft, nun schaffe von der Leyen sie wieder an. „Da wird von Aufgabe zu Aufgabe gehoppelt, statt die Truppe angesichts der Weltlage grundsätzlich flexibler zu machen.“
Im Gespräch mit der Zeitung sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold, die Pläne bedeuteten „keinen tiefgreifenden Wandel in unserer Bedrohungsanalyse“. Allerdings müssten alle Bündnispartner Artikel 5 des Nato-Vertrages „wieder ernst nehmen“, der sie zur gemeinsamen Verteidigung des Bündnisgebietes verpflichte. Der Sozialdemokrat will auch mit der in den letzten Jahren betriebenen Politik Schluss machen, nicht gebrauchte Panzer zu verkaufen. Es sei besser, sie zu modernisieren und für Krisen auf Vorrat zu halten, sagte Arnold der Zeitung. +++ fuldainfo
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