Berlin. Die Sprecherin der Grünen für Wettbewerbspolitik, Katharina Dröge, hat die Geheimhaltung der EU-Kommission hinsichtlich des geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens TTIP als "skandalös" kritisiert: "So sehen also die `transparentesten Verhandlungen aller Zeiten` aus, von denen Handelskommissarin Malmström gerne spricht. Nicht einmal die Berichte aus den TTIP-Verhandlungen werden die Abgeordneten jetzt noch erhalten", erklärte Dröge am Donnerstag.
Zuvor hatte die EU-Kommission angekündigt, Berichte zu den TTIP-Verhandlungen nur noch in Leseräumen in Brüssel zur Einsicht vorzulegen. "Die TTIP-Verhandlungen bleiben undurchsichtig und intransparent, sowohl für Parlamente als auch für Bürger. Das ist ein skandalöses Vorgehen und der möglichen Tragweite des Abkommens völlig unangemessen." Die Geheimhaltung der Kommission müsse endlich ein Ende haben, forderte die Grünen-Politikerin.
"Handelsabkommen mit der Tragweite von TTIP dürfen nicht verhandelt werden, ohne dass Parlamente und die Öffentlichkeit an der Diskussion beteiligt und fortlaufend und umfänglich darüber informiert werden. Wer das wie Frau Malmström nicht verstehen kann oder will, wird den Protest gegen TTIP weiter stärken und am Ende dafür sorgen, dass das Abkommen scheitert." +++ fuldainfo
Ueber TTIP werden viele unerwuenschten Auswirkungen im Finanzsektor v USA hineingearbeitet welche fuer EU sehr dramatisch sind.Zockerei wird zum Normalgeschaeft+wenn Banken pleite gehen soll der Steuerzahler das richten.LehmannPleiten werden zum Normalfall.In seinem Buch Der große Ausverkauf-Das TTIP-Komplott-macht SZ-Journalist Franz Kotteder das alles deutlich.Wirtschaftliche Aussichten fuer EU auf Termin sind so schlecht dass Politiker den Freihandel verkaufen wollen als Allesloeser.Dabei hat die Politik selbst die desolate Situation zum groessten Teil verursacht+die EU durch NatoKriege+v USA verlangten Sanktionen,in die Isolation getrieben.Durch den TTIP m USA werden zukuenftige internationale Handelsvertraege nahezu unmoeglich+bestehende werden gekuendigt.Weitere Buecher,Thilo Bode Die Freihandelsluege,Prof.Dr.Wolfgang Berger Freihandel o Freibeuter?
Prof.Dr.Fisahn Die Freihandelsfalle, 38 Argumente gegen TTIP,CETA,TiSA & Co. v Harald Klimenta,Maritta Strasser,Peter Fuchs
Mit der CETA,TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig+das geschaetzte TTIP-Wachstum von 0,049% ist unbedeutend.Die Orientierung zum eurasischen Kontinent mit Anbindung a/d gerade entstehenden neuen BRICS-Machtblock wäre eine geopolitische Ausrichtung auf Zukunft.Die Investitionsschutzabkommen,die jetzt ratifiziert oder beraten warden bringen die finanzielle Hegemonie ueber Europa,ueber die Nato gibt es schon die politike+militaire US Hegemonie. 2013 sind nach bilateralen Investitionsschutzabkommen 572 Schadensersatzklagen verhandelt worden.Anfang 2014 waren ca. 200 Verfahren anhängig.Brasilien hat nie ein solches Abkommen geschlossen und ist damit gut gefahren.Südafrika,Bolivien+Australien haben ihre bereits geschlossenen bilateralen Verträge gekündigt.CETA,TTIP+TISA verbauen uns diesen Ausweg
Man braucht keine große Phantasie um zu sehen, dass hier einiges verheimlicht werden soll. Zwar liegen die Texte auch in der amerikanischen Botschaft aus, aber dort dürfen nur ausgewählte Regierungsvertreter Einsicht nehmen, nicht Bundestagsabgeordnete. Das Parlament wird am Ende nur gebraucht, um ein mehrere Tausend Seiten dickes Abkommen abzusegnen und dabei möglichst den Vorgaben der parlamentarischen Zuchtmeister wie Kauder zu folgen. Das Volk wird ohnehin nicht gefragt; es wird ja auch nur gebraucht, wenn Wahlen sind und bis dahin lässt man sich wieder diverse Ablenkungs-Lügen einfallen, um weiterhin oben zu bleiben.
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Ueber TTIP werden viele unerwuenschten Auswirkungen im Finanzsektor v USA hineingearbeitet welche fuer EU sehr dramatisch sind.Zockerei wird zum Normalgeschaeft+wenn Banken pleite gehen soll der Steuerzahler das richten.LehmannPleiten werden zum Normalfall.In seinem Buch Der große Ausverkauf-Das TTIP-Komplott-macht SZ-Journalist Franz Kotteder das alles deutlich.Wirtschaftliche Aussichten fuer EU auf Termin sind so schlecht dass Politiker den Freihandel verkaufen wollen als Allesloeser.Dabei hat die Politik selbst die desolate Situation zum groessten Teil verursacht+die EU durch NatoKriege+v USA verlangten Sanktionen,in die Isolation getrieben.Durch den TTIP m USA werden zukuenftige internationale Handelsvertraege nahezu unmoeglich+bestehende werden gekuendigt.Weitere Buecher,Thilo Bode Die Freihandelsluege,Prof.Dr.Wolfgang Berger Freihandel o Freibeuter?
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Mit der CETA,TTIP+TISA Unterwerfung unter US-Strategie schädigt sich das kontinentale Europa selbst.Der Niedergang Europas ist allgegenwärtig+das geschaetzte TTIP-Wachstum von 0,049% ist unbedeutend.Die Orientierung zum eurasischen Kontinent mit Anbindung a/d gerade entstehenden neuen BRICS-Machtblock wäre eine geopolitische Ausrichtung auf Zukunft.Die Investitionsschutzabkommen,die jetzt ratifiziert oder beraten warden bringen die finanzielle Hegemonie ueber Europa,ueber die Nato gibt es schon die politike+militaire US Hegemonie. 2013 sind nach bilateralen Investitionsschutzabkommen 572 Schadensersatzklagen verhandelt worden.Anfang 2014 waren ca. 200 Verfahren anhängig.Brasilien hat nie ein solches Abkommen geschlossen und ist damit gut gefahren.Südafrika,Bolivien+Australien haben ihre bereits geschlossenen bilateralen Verträge gekündigt.CETA,TTIP+TISA verbauen uns diesen Ausweg
Man braucht keine große Phantasie um zu sehen, dass hier einiges verheimlicht werden soll. Zwar liegen die Texte auch in der amerikanischen Botschaft aus, aber dort dürfen nur ausgewählte Regierungsvertreter Einsicht nehmen, nicht Bundestagsabgeordnete. Das Parlament wird am Ende nur gebraucht, um ein mehrere Tausend Seiten dickes Abkommen abzusegnen und dabei möglichst den Vorgaben der parlamentarischen Zuchtmeister wie Kauder zu folgen. Das Volk wird ohnehin nicht gefragt; es wird ja auch nur gebraucht, wenn Wahlen sind und bis dahin lässt man sich wieder diverse Ablenkungs-Lügen einfallen, um weiterhin oben zu bleiben.