Giffey will pflegende Angehörige stärker entlasten

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will pflegende Angehörige in der Coronakrise stärker entlasten. „Wir brauchen mehr als zehn Tage für das Pflegeunterstützungsgeld und kürzere Antragsfristen für die Familienpflegezeit“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die pflegenden Angehörigen sind der größte Pflegedienst Deutschlands: zweieinhalb Millionen Menschen, von denen zwei Millionen berufstätig sind“, sagte Giffey. Man müsse auch sie entlasten.

Das Kabinett habe bereits einen erleichterten Zugang zum Pflegeunterstützungsgeld beschlossen, doch das reiche nicht aus. Zusätzliche Maßnahmen zur Entlastung seien in der Koalition bereits in Arbeit. Derzeit können Beschäftigte eine zehntägige Auszeit von der Arbeit nehmen, wenn sie die Pflege für einen nahen Angehörigen organisieren müssen. Die Auszeit ist mit einer Lohnersatzleistung verknüpft, dem Pflegeunterstützungsgeld. Sie wird bei der Pflegeversiche rung beantragt. Wer eine längere Familienpflegezeit in Anspruch nehmen will, muss derzeit eine Antragsfrist von acht Wochen vor Antritt der Auszeit einhalten, berichten die Zeitungen. In der Coronakrise hat sich die Lage der pflegenden Angehörigen unter anderem wegen geschlossener Tagespflegeplätze und ausbleibender Unterstützung durch ausländische Pflegekräfte verschärft. Giffey sprach sich zudem dafür aus, die Besuchsverbote in Alten- und Pflegeheimen „behutsam“ zu lockern. Bei Tagesgruppen dagegen, in denen Pflegebedürftige tagsüber in Senioreneinrichtungen betreut werden, sei es besser noch abzuwarten, so die Ministerin.

Familienministerin warnt vor Rückschritt bei Gleichstellung

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat vor einem Rückschritt bei der Gleichstellung durch die Coronakrise gewarnt. „Wir erleben jetzt häufiger einen Rückfall in traditionelle Rollenbilder“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen weiter. Einerseits arbeiteten in Berufen, die als systemrelevant gelten, fast 80 Prozent Frauen – im Supermarkt, im Krankenhaus, im Pflegeheim oder in der Kita-Notbetreuung. „Es sind aber auch die Frauen, die die größte Last der Sorgearbeit übernehmen“, so Giffey. Frauen verdienten zudem im Schnitt weniger als Männer – in Kurzarbeit hätten sie dann noch weniger Geld zur Verfügung. Dass Frauen in dieser Zeit der Doppel- und Dreifachbelastung befördert werden, sei unwahrscheinlich. „Der Aufstieg in Führungspositionen ist für Frauen gerade schwieriger geworden“, beklagte die Ministerin. Diese Krise müsse deshalb Anlass sein, Gleichberechtigung und gerechte Bezahlung noch viel stärker ei nzufordern. Giffey zeigte sich in diesem Zusammenhang verärgert darüber, dass es keine Fortschritte beim Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen gebe. „Das Vorhaben, eine Mindestgröße von einer Frau auch für Vorstände großer Unternehmen einzuführen, sollte längst im Kabinett sein, liegt wegen der Coronakrise derzeit aber auf Eis.“ Sie habe wenig Verständnis für diejenigen, die nun meinten, eine solche Vorgabe könne man der Wirtschaft in dieser schwierigen Lage nicht zumuten. „Frauen in Sorgeberufen ja, Frauen in Führungspositionen nein – so können wir nicht diskutieren.“ Mit Blick auf häusliche Gewalt gegen Frauen rechnet Giffey mit einer hohen Dunkelziffer: Auch wenn die offiziellen Zahlen bislang noch keinen bundesweit massiven Anstieg verzeichneten, müsse man damit in nächster Zeit rechnen. Experten zufolge blieben Frauen, die Gewalt erfahren, in einer Krisensituation oft erstmal zu Hause und meldeten sich erst später im Frauenhaus. „Auch wenn wir keinen Anstieg registrieren, muss das nicht heißen, dass da nichts ist“, so die SPD-Politikerin.

Giffey dringt auf Zeitplan zur Kita-Öffnung

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat an die Bundesländer appelliert, sich auf einen Zeitplan zur Öffnung der Kitas zu einigen. „Ich hoffe, dass sich die Länder auf konkrete Zeitpunkte für die nächsten Stufen verständigen – die erweiterte Notbetreuung und auch den eingeschränkten Regelbetrieb in den Kitas und in der Kindertagespflege“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Aus meiner Sicht müssen konkrete Schritte noch im Mai erfolgen.“ Am Mittwoch wollen die Ministerpräsidenten in einer Telefonschalte mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über eine weitere Lockerung der Corona-Beschränkungen beraten. Das Infektionsgeschehen sei von Region zu Region sehr unterschiedlich, fügte Giffey hinzu. Daher müsse es die Möglichkeit geben, dass einige Länder schneller zu einem eingeschränkten Regelbetrieb übergehen könnten als andere. Dies könne allen Familien helfen, in denen beide Eltern berufstätig seien und nicht im Homeoffice arbeiten könnten – und nicht nur denjenigen im systemrelevanten Bereich. „Gerade für die Vorschulgruppen sind die letzten Kita-Wochen sehr wichtig. Jedes Vorschulkind sollte vor dem Sommer noch einmal in seine Kita gehen.“ Ohne einen „ordentlichen“ Abschied von der Kita sei auch ein guter Anfang in der Grundschule nur schwer möglich. Giffey zeigte sich irritiert über die intensive Debatte über eine Wiederaufnahme des Spielbetriebs in der Fußball-Bundesliga. „Ich verstehe ja, dass der Fußball vielen wichtig ist. Aber wenn man über Prioritäten spricht, sollte die Frage nach Kita und Schule mindestens genauso wichtig sein“, sagte sie. Bund und Länder sollten an diesem Mittwoch „über den gesamten Sportbetrieb sprechen, also nicht nur über die Fußball-Bundesliga, sondern auch über den Breitensport – und das auch jenseits kontaktloser Disziplinen“, forderte die Ministerin. Sie persönlich freue sich darauf, „wenn die Schwimmbäder wieder öffnen“. +++