Gießen schafft Straßenbeiträge ab

Beitragserhebung wird in der Bevölkerung "zunehmend als ungerecht empfunden"

Straßenbeiträge

Wie die Stadt Gießen bekannt gab, will man von den Bürgern künftig keine Straßenbeiträge mehr kassieren. Die Stadtverordnetenversammlung habe am Donnerstagabend dafür gestimmt, die entsprechende Satzung aufzuheben, heißt es in einer Mitteilung. Ein Grund dafür sei, dass die Beitragserhebung in Bevölkerung „zunehmend als ungerecht empfunden wird“, hatte Bürgermeister Neidel (CDU) erläutert. Durch eine Gesetzesänderung, mit der Hessens Kommunen einen größeren Spielraum bei den Straßenbaubeiträgen bekommen haben, war die Entscheidung möglich. In Osthessen tut man sich solchen Entscheidungen allerdings sehr schwer. +++