Gemeindevertretersitzung Kalbach: Eklat um damalige Bürgermeisterwahl

Hölzer: „Hölzer lügt nicht!“

Kalbach. Die letzte Bürgermeisterwahl in der Gemeinde Kalbach (Landkreis Fulda) scheint diese nicht wirklich zur Ruhe kommen zu lassen. So wurde der besagte „Drohbrief“ der CDU Kalbach, adressiert an den heute amtierenden, parteilosen Bürgermeister der Gemeinde, Florian Hölzer, in der jüngsten Gemeindevertretersitzung am vergangenen Dienstag in Oberkalbach, zum Themengegenstand.

In der Weihnachtsausgabe 2017 der CDU-Informationszeitschrift „Kalbachquellen“ ist das ehemalige Kalbacher Gemeindevorstandsmitglied, Jakob Brähler, bezugnehmend des Briefes, dessen Themeninhalt sich auf die Zeit 2015/2016 bezieht, zitiert. Brähler selbst, nannte damals das Schreiben als mit ein Grund dafür, aus dem Gemeindevorstand zurückzutreten. Bei einer Sitzung des Gemeindevorstands soll Bürgermeister Hölzer einen Brief aus einem Ordner gezogen- und behauptet haben, das aus diesem Motivationen hervorgehen, seine künftige Arbeit als Bürgermeister behindern zu wollen. Hölzer soll damals mehrfach dazu aufgefordert worden sein, dass Schreiben herauszugeben, da diese Forderung aber ausblieb, ging Brähler davon aus, dass der Brief nicht existiere.

Florian Hölzer

Durch vielfache Nachfragen aus der Kalbacher Bevölkerung haben sich die „Bürger für Kalbach“ – kurz: BFK – veranlasst gesehen, Bürgermeister Florian Hölzer dazu aufzufordern, den Gemeindevertretern hierzu eine Stellungnahme abzugeben, dieser Aufforderung Bürgermeister Hölzer am Dienstagabend nachkam. „Ich lasse die Katze aus dem Sack; Hölzer lügt nicht“, so der Bürgermeister der Gemeinde Kalbach, Florian Hölzer, auf der Gemeindevertretersitzung in Oberkalbach, im Beisein von mehr als 150 Kalbacher Bürgerinnen und Bürger sowie Gemeindevertreter benachbarter Gemeinden. Hölzer präsentierte an diesem Abend mehrere Auszüge aus dem, insgesamt fünfseitigen Schreiben, hierbei betonte er, dass es „nicht seine Art sei, dreckige Wäsche zu waschen“. Ursprünglich versendet worden war der Inhalt des Briefes an Fraktionskollegen, CDU-Ortsvorsteher sowie Gemeindevorstandsmitglieder. Als Verfasserin des Schreibens fungiert Hölzers damalige Gegenkandidatin im Bürgermeisterwahlkampf, Daniela Böschen (CDU). Böschen hatte den Brief 2014 im Affekt ihrer Wahlniederlage verfasst.

Stefan Burkhard

Der Vorsitzende der Kalbacher CDU-Fraktion, Stefan Burkhard, hat den Bürgermeister der Gemeinde Kalbach, Florian Hölzer, auf der Gemeindevertretersitzung am vergangenen Dienstag scharf kritisiert. Mit dem Drohbrief und der damit, immer korrelierenden Gewissheit, etwas gegen die CDU Kalbach „in der Hand zu wissen“, das jederzeit gegen diese hätte verwendet werden können, soll auch die CDU Kalbach massiv unter Druck gesetzt worden sein. Fraktionsvorsitzender Burkard sprach am Dienstagabend davon, dass man die Partei „wochenlang an der Nase durch den Ring gezogen“ hätte. Zudem müsse man mit dem Schreiben, da dieses von seiner Verfasserin im Affekt ihrer Wahlniederlage entstanden sei, sensibel umgehen. Zu sehr, so die CDU-Fraktion Kalbach, habe ihr die Enttäuschung noch in den Knochen gesteckt.

Daniela Böschen: „Eine Drohung gegenüber Dritten, kann ich nicht erkennen!“

Daniela Böschen

Auf unsere, zu diesem Sachverhalt an Frau Daniela Böschen adressierte Anfrage schreibt uns diese heute in einem Antwortschreiben: […] „Das Schreiben -liegt uns vor- diente zu keinem Zeitpunkt dazu, Herrn Hölzer zu diskreditieren, seine Arbeit zu degradieren oder Kolleginnen und Kollegen auf den neuen Bürgermeister zu hetzen. Im Gegenteil –  ich habe zur sachlichen, nicht emotionalisierten Auseinandersetzung aufgerufen, zur Loyalität und Geschlossenheit innerhalb der CDU. […] Inhaltlich distanziere ich mich nicht von meinen Aussagen, eine Drohung gegenüber Dritten, kann ich nicht erkennen. […] Dass mein parteiinternes Schreiben als Drohung gegen den Bürgermeister interpretiert wird, passt in die Inszenierung der Gemeindevertretersitzung vom 06.03.2018; Auch die Terminauswahl – nach nun 3 Jahren – exakt zu einem Termin, an dem ich nicht teilnehmen konnte, was bekannt war.“

„Warum ist Herr Hölzer über Jahre nicht der Aufforderung der CDU nachgekommen, endlich seinen Kenntnisstand auf den Tisch zu legen, damit Unklarheiten konstruktiv und gemeinsam aus dem Weg geschafft werden können? Warum findet – bezugnehmend dieser Angelegenheit – in aller Öffentlichkeit eine solche Inszenierung statt und genau dann, wenn ich nicht teilnehmen kann? – sind Fragen, die sich Böschen stellt.

Für sie steht fest: „Es hätte viele Gelegenheiten gegeben, dies – auf sachlicher, konstruktiver Ebene klären zu können.“ Bis zur besagten Gemeindevertretersitzung am vergangenen Dienstag sollen sowohl die CDU-Fraktion Kalbach als auch Daniela Böschen selbst nach wiederholter Nachfrage gezielt von Bürgermeister Hölzer in Ungewissheit darüber um welches Schreiben es sich hier handelt und um welche Inhalte es in diesem geht, gelassen worden sein.

Ebenfalls ist dem Antwortschreiben zu entnehmen, dass Bürgermeister Hölzer die CDU Kalbach als auch die CDU-Fraktion der Gemeinde seit seinem Amtsantritt Ende 2014 immer wieder mit einem „angeblichen Schreiben“ aus den Reihen der CDU konfrontiert haben soll, ohne dabei auch nur einmal den Verfasser oder den Themeninhalt preiszugeben. Das Ganze habe sich, nach Aussagen von Frau Böschen, zur Kommunalwahl 2016 zugespitzt, als Hölzer in der Gemeindevorstandssitzung vom 11.03.2016 die vier, anwesenden CDU-Vertreter auf gleiche Art und Weise attackiert haben soll. „Er wollte sich das Schweigen der CDU-Beigeordneten erzwingen“, mutmaßt Böschen. In diesem Kontext soll Hölzer mit der Veröffentlichung eines Schreibens, angeblich von der CDU, gedroht haben.

Am 22.08.2016 soll dem damaligen Ersten Beigeordneten der Gemeinde Kalbach und heutigen CDU-Fraktionsvorsitzenden, Stefan Burkhard, von Bürgermeister Hölzer schriftlich mitgeteilt worden sein, dass dieser das besagte Schreiben am 11.03.2016 vernichtet habe und er damit für sich die Sache als „für erledigt“ betrachte.

Der Vorsitzende der Kalbacher Gemeindevertretung, Karl-Heinz Leibold (CDU), sagte hierzu am Dienstagabend, dass Bürgermeister Hölzer versucht haben soll, „die CDU unter Druck zu setzen“ – hierfür sei der, von Daniela Böschen verfasste Brief ungeeignet, weil in ihm gar keine Drohung enthalten sei. In diesem Kontext nannte Leibold das Verhalten des Bürgermeisters „schäbig“.

Daraufhin warfen die anwesenden Zuschauerinnen und Zuschauer der CDU lautstark vor, dass diese den Wahlausgang offenbar noch nicht ganz überwunden habe. „Die Partei sei ein schlechter Verlierer“, hieß es u.a. am Dienstagabend im Bürgerhaus. Im weiteren Verlauf der Sitzung entfachte sich eine Diskussion über den „scheinbaren“ Drohbrief und um die beiden Protagonisten, Hölzer und Böschen. Eine Bürgerin trat dabei ans Rednerpult. Ihr Anliegen, die aus ihrer Sicht inakzeptable Vorgehensweise von Bürgermeister Hölzer und seiner Gefolgschaft. Die ganze Zeit sei Frau Böschen und ihre gut verrichtete Arbeit im Gemeindeparlament recht gewesen; Sie jetzt so anzufeinden und sie in ihrer Arbeitsweise zu kritisieren, beschäme sie persönlich. „Ich kann mich nicht daran erinnern, wann und inwiefern wir Frau Böschen und ihr politisches Einbringen zum Wohle unserer Gemeinde, jemals angefeindet, kritisiert oder ganz und gar nicht wertgeschätzt haben sollen“, entgegnete ihr ein Mitglied der Kalbacher SPD-Fraktion. Erneut aufgekommen war das Thema „Drohbrief“ durch die CDU-Kalbach, die dieses Thema seit annähernd drei Jahren hochhält und nicht Hölzer. +++ nh/ja