Gegen Kürzungspläne an hessischen Hochschulen protestiert

In ganz Hessen haben am Mittwoch rund 3.000 Hochschulbeschäftigte und Studierende gegen die von der Landesregierung geplanten Kürzungen im Hochschulbereich protestiert. Zu den Demonstrationen hatten die Gewerkschaften ver.di und GEW gemeinsam mit den Studierendenvertretungen aufgerufen. In Frankfurt, Kassel und Gießen versammelten sich jeweils etwa 1.000 Menschen, um ein deutliches Zeichen gegen den Sparkurs der Landesregierung zu setzen. Weitere Kundgebungen fanden am Nachmittag unter anderem in Wiesbaden statt.

„Hessenweit haben die Hochschulbeschäftigten und Studierenden heute gezeigt, dass sie den von der Landesregierung eingeschlagenen Sparkurs ablehnen“, sagte Simone Claar, stellvertretende Vorsitzende der GEW Hessen. Sie warnte vor den Folgen der geplanten Mittelkürzungen im Hochschulpakt 2026–2031: „Tausende Arbeitsplätze und die Qualität von Forschung und Lehre sind in Gefahr.“ Gemeinsam mit Hochschulleitungen, Gewerkschaften und Studierendenvertretungen warnt sie vor „dramatischen Einschnitten“, sollten die Pläne umgesetzt werden.

Auch Gabriel Nyč von ver.di Hessen, zuständig für Hochschulen, forderte ein Umdenken: „CDU und SPD müssen ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag halten und für eine verlässliche Finanzierung sorgen.“ Die Proteste seien ein klares Signal an die Landesregierung, dass sie ihren Kurs überdenken müsse. Andernfalls würden die Proteste weitergehen. Nyč erinnerte zudem an die tarifliche Vereinbarung zur Entfristung von 400 Vollzeitstellen im wissenschaftlichen Mittelbau: „Trotz angespannter Haushaltslage muss dieser Fortschritt verbindlich im Hochschulpakt festgeschrieben werden.“

Scharfe Kritik kam auch von der Studierendenvertretung. Roxanna Sierocki, Vorsitzende der hessischen Landesstudierendenvertretung, zeigte sich empört über den Umgang der Landesregierung: „Wir wurden komplett vom Informationsfluss ausgeschlossen – das ist ein Unding.“ Der Protesttag habe gezeigt, wie groß der Unmut unter den Studierenden sei. „Gute Studienbedingungen sind unsere Zukunftsversicherung. An ihnen darf nicht gespart werden.“

Die Proteste markieren einen vorläufigen Höhepunkt des Widerstands gegen die Kürzungspläne. Wie es weitergeht, hängt nun vom politischen Willen in Wiesbaden ab. Die Beteiligten zeigen sich entschlossen, den Druck aufrechtzuerhalten. +++