Gabriel: „Deutschland kann doppelte Aufgabe der Integration stemmen“

Fulda. Bei seinem Besuch gestern im osthessischen Fulda hat sich Bundesaußenminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) MdB auf dem Universitätsplatz in Anbetracht, dass derzeit das Thema Aufrüstung länderübergreifend ein vieldiskutiertes Thema sei verstärkt für die Themen Abrüstungspolitik und Rüstungskontrolle ausgesprochen. „Alleine schon für unsere Nachkommen, müsse uns daran gelegen sein, für eine Entspannungspolitik in Europa zu sorgen“, so Gabriel.

Demnach seien es nicht die Themen Aufrüstung und – damit unmittelbar verbunden – das atomare Wettrüsten, diese uns im Moment beschäftigen sollten, sondern die Themen Frieden und Abrüstungspolitik. In diesem Kontext ging er auf die derzeitige Situation in Nordkorea ein: „Wenn das Schule macht, was die da vorhaben, werden unsere Kinder in gefährlichen Zeiten aufwachsen.“ Umso mehr müsse uns, als Europäer, daran gelegen sein, dass Länder, wie die USA, Russland und China, wieder in den Dialog miteinander treten. Hier sei es wichtig, dass es zu keinem atomaren Wettrüsten komme. Daneben warnte der Außenminister davor, dem Willen des US-Präsidenten, unsere Rüstung zu verdoppeln, nachzukommen. Gerade hier gelte es, darauf zu achten, dass wir nicht mit in die Aufrüstungsspirale gelangen.

Neben diesen Themen, bestimmten der Sanierungsstau an deutschen Schulen sowie die Themen Bildung, Innere Sicherheit sowie die doppelte Aufgabe der Integration, Gabriels 45-minütige Rede. Bezugnehmend zum Thema Sanierungsstau sagte Gabriel, dass man hier auch auf die Zahl der Schulabbrecher und ihre Entwicklung schauen sollte. Zur doppelten Aufgabe der Integration, unter dieser der Außenminister versteht, zum einen, die Menschen mit Migrationshintergrund zusammenzuhalten, die schon einige Jahre in Deutschland leben und zum anderen, die Menschen zu integrieren, die die letzten Monate zu uns gekommen sind, sagte Gabriel: „Beide gehören zu Deutschland.“ Darüber hinaus, sei genug Geld vorhanden, diese – wichtige, Integrationsaufgabe, in diesem Land stemmen zu können.

Anders, als bei dem Besuch von Kanzlerin Angela Merkel vor wenigen Wochen in Fulda, sprach Bundesaußenminister Sigmar Gabriel unter deutlich verminderter Polizeipräsenz. Auch wurde die Rede des Vizekanzlers nicht durch Pfiffe und Zwischenrufe gestört. Auch aus Sicht der Polizei verlief der Besuch ruhig und friedlich.  Am Veranstaltungsort und auch in der näheren Umgebung kam es während des Polizeieinsatzes zu einem Platzverweis. Eine Person fiel durch unflätige Äußerungen und Verhalten auf. Mehrere Dutzend Polizeikräfte waren im Einsatz. Unterstützt wurden die Einsatzkräfte des Polizeipräsidium Osthessen von Beamteninnen und Beamten der Hessischen Bereitschaftspolizei, des Landeskriminalamtes und des Bundeskriminalamtes.

Der konventionell in Fulda gepflegte Brauch, dass sich Politiker sowie herausragende Persönlichkeiten, im Goldenen Buch der Stadt Fulda verewigen, blieb dem Bundesaußenminister und Vizekanzler von Seiten der Stadt Fulda gestern allerdings verwehrt. So hieß es, dass man Bemühungen gescheut haben soll, das Goldene Buch zum Vizekanzler auf den Universitätsplatz zu bringen. Ein solches Vorgehen bliebe lediglich der Kanzlerin sowie dem Bundespräsidenten vorbehalten, hieß es. +++ jessica auth