Fulda plant mit Defizit, setzt aber auf Wachstum und Chancen

Der Haushaltsentwurf 2025 der Stadt Fulda sieht trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage und globaler Unsicherheiten ein deutliches Zeichen für Wachstum und Zuversicht. Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld präsentierte heute den Stadtverordneten einen Haushalt mit einem geplanten Defizit von 2 Millionen Euro, betonte aber den klaren Anspruch, im Haushaltsvollzug einen Ausgleich zu erreichen.

„Pessimismus und Resignation sind keine Eigenschaften, die den Weg in eine gute Zukunft weisen“, so Wingenfeld. „Wir brauchen Wachstum, Leistung und Zuversicht, um die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern.“

Gewerbesteuer als entscheidende Größe

Der Gewerbesteueransatz liegt bei 66 Millionen Euro und berücksichtigt die positive Entwicklung seit 2021. Trotz der unsicheren Wirtschaftslage setzt die Stadt Fulda ein klares Zeichen für die Unternehmen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer soll nicht erhöht werden. Damit bleibt Fulda gemeinsam mit Marburg die Stadt mit dem niedrigsten Gewerbesteuersatz unter den Sonderstatus- und kreisfreien Städten in Hessen.

Grundsteuerreform: Aufkommensneutralität für die Stadt Fulda

Die Grundsteuer B ist für 2025 auf dem Niveau von 2024 angesetzt. Der Haushaltsplan geht von einer Senkung des Hebesatzes von 340% auf 312,85% aus. Wingenfeld betonte, dass die Reduzierung des Hebesatzes nicht bedeutet, dass jeder Einzelne weniger Grundsteuer zahlen muss. Die Finanzverwaltung hat die Bemessungsgrundlagen geändert, sodass jeder Fall individuell betrachtet werden muss. „Die Stadt Fulda wird insgesamt keine höheren Erträge aus der Grundsteuer A und B erzielen“, so Wingenfeld.

Investitionen in Bildung, Kultur und Infrastruktur

Der Haushalt 2025 sieht weiterhin hohe Investitionen in Bildung, Kultur und Infrastruktur vor. Schwerpunkte sind der Neubau der Cuno-Raabe-Schule, der Umbau für die Nachmittagsbetreuung an der Sturmiusschule, der Anbau für die Mensa der Grundschule Maberzell und die energetische Sanierung der Brüder-Grimm-Schule.

Stärkung des Klinikums Fulda

Das Klinikum Fulda bleibt ein wichtiger Schwerpunkt der städtischen Politik. Wingenfeld bekräftigte das Bekenntnis zum Klinikum in kommunaler Trägerschaft und forderte Bund und Land erneut zu einer auskömmlichen Finanzierung der Krankenhäuser auf.

Neue Chancen für die Stadtentwicklung

Die Einstellung der Reifenproduktion in Fulda stellt die Stadt vor große Herausforderungen, bietet aber auch neue Chancen für die Ansiedlung und Entwicklung neuer Wirtschaftsbetriebe. Wingenfeld warb dafür, das Industriegebiet im Wesentlichen auch in Zukunft als Industrie- und Gewerbegebiet zu nutzen.

Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Der Haushalt 2025 sieht Maßnahmen zur Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes vor. Die Stadt Fulda will den Ausbau erneuerbarer Energien vorantreiben und setzt dabei auf Solarprojekte.

Zukunftsoptimismus trotz Herausforderungen

Oberbürgermeister Wingenfeld zeigte sich trotz der schwierigen wirtschaftlichen Lage optimistisch für die Zukunft Fuldas. „Fulda ist eine Stadt der Chancen“, so Wingenfeld. „Es liegt an uns, diese Chancen zu nutzen und Fulda zum Wohle der Menschen weiterzuentwickeln.“ +++