Frankfurt verbietet Pro-Palästina-Demonstration

Das Frankfurter Ordnungsamt hat eine für den 7. Oktober angemeldete pro-palästinensische Demonstration verboten. Das teilte die Versammlungsbehörde am Donnerstag mit. Die Entscheidung wurde getroffen, nachdem alle relevanten Informationen vorlagen. Als Grund für das Verbot nannte das Ordnungsamt den Gesamtkontext der Versammlung. Die Thematik am Tag des Übergriffs der Hamas auf Israel könnte als Verherrlichung von Gewalt interpretiert werden.

Zudem werde mit der Aufforderung, in schwarzer Kleidung mit roten Rosen zu erscheinen, eine bekannte Hamas-Symbolik verwendet, was in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft nicht hinnehmbar sei. Die Anmelderinnen waren nicht bereit, auf ihre gezielt gewählte Symbolik zu verzichten. Die Versammlungsbehörde geht davon aus, dass ohne das Verbot die öffentliche Sicherheit konkret gefährdet gewesen wäre.

Für den 7. Oktober sind weiterhin zwei Gegenkundgebungen angemeldet, darunter eine Mahnwache für die Geiseln in Gaza. +++