Forsa: SPD sinkt auf elf Prozent

Nach der Entscheidung für die neue SPD-Spitze hat die Partei in der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa an Sympathiewerten verloren. Im neuesten „RTL/n-tv-Trendbarometer“ sinken die Sozialdemokraten gegenüber der Vorwoche um drei Prozentpunkte auf elf Prozent. Union, AfD und FDP legen jeweils um einen Prozentpunkt zu. Für Grüne, Linke und sonstige kleinere Parteien ändert sich nichts. Wenn der Bundestag jetzt neu gewählt würde, könnten die Parteien laut „RTL/n-tv-Trendbarometer“ mit folgendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 28 Prozent, SPD elf Prozent, FDP neun Prozent, Grüne 22 Prozent, Linke acht Prozent, AfD 14 Prozent. Acht Prozent würden sich für eine der sonstigen Parteien entscheiden. 24 Prozent aller Wahlberechtigten sind derzeit unentschlossen oder würden nicht wählen, so Forsa. Die Daten wurden vom 2. bis 6. Dezember im Auftrag der Mediengruppe RTL erhoben. Datenbasis: 2.502 Befragte.

Schulz sieht gewisse Verunsicherung über Kurs der SPD

Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz sieht eine gewisse Verunsicherung über den Kurs seiner Partei. Das spiegele sich auch in der Zusammensetzung des Parteivorstandes wider, sagte er am Rande des SPD-Bundesparteitages in Berlin dem Fernsehsender Phoenix. Die neuen Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken müssten nun fortführen, was sie begonnen haben: „Wir wollen auf der einen Seite in der Regierung bleiben, aber auf der anderen Seite das Profil der SPD schärfen. Das ist die Aufgabe des Parteiführers.“ Beides sei möglich: „Man kann gut regieren und zugleich das Profil der Partei schärfen“, so Schulz. Nur durch gute Regierungsarbeit gewinne die SPD das Vertrauen zurück, um bei der nächsten Wahl gut abzuschneiden. Mit den neu gewählten Parteivorsitzenden werde man nun zusammenarbeiten. Schulz selbst hatte sich ganz offen für Olaf Scholz und Klara Geywitz ausgesprochen. „Ich habe aber Walter-Borjans gestern folgendes gesagt: Ich habe als Vorsitzender der Partei erlebt, dass diejenigen, die mich nicht gewählt hatten, auch nie mein Mandat akzeptiert haben, dass ich über die Mehrheit erworben habe, und gegen mich gearbeitet haben. Ich will, dass ihm dieses Schicksal erspart bleibt. Deshalb werde ich Walter-Borjans unterstützen.“ Damit die Partei wirklich zusammenstehe, müssten die Vorsitzenden nun die unterschiedlichen Positionen einbinden. Die Entscheidung, Hubertus Heil und Kevin Kühnert bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden nicht gegeneinander antreten zu lassen, sondern beiden den Posten zu geben, habe eine Spaltung innerhalb der SPD verhindert. Die SPD müsse lernen, dazu zu stehen, dass sie unterschiedliche Flügel habe. „Wir sollten diesen integrativen Weg gehen. Und diejenigen, die jetzt hier am Tag nach der Wahl schon wieder rumlaufen und an der Führung rummäkeln, das sind die, die mir das Leben zur Hölle gemacht haben. Denen muss man jetzt irgendwann mal sagen: Es reicht! Jetzt ist die Zeit, wo wir zusammenstehen müssen.“

Kühnert sieht neues SPD-Duo nicht zwingend als Spitzenkandidaten

SPD-Vize Kevin Kühnert sieht im neuen Führungsduo seiner Partei nicht zwangsläufig die Spitzenkandidaten für die nächste Wahl. Damit werde sich die Partei befassen, wenn sie in den „Modus des Wahlkampfs“ gehe, sagte er der RTL/n-tv-Redaktion. „Klar ist: Die beiden Vorsitzenden haben ein Vorschlagsrecht.“ Gleichwohl gebe es aber auch die Möglichkeit der Urabstimmung. Denkbar sei ferner ein Team. „Da bin ich völlig flexibel“, so Kühnert. „Mir kommt es eher darauf an: Wo stehen diese Leute und haben wir eine realistische Chance, mit denen die Wahl zu gewinnen?“ Gehe es um die Kanzlerkandidatur, „ist es die allererste Aufgabe der SPD, sich zu berappeln und wieder stark zu werden“, sagte der Juso-Chef weiter. Damit „wir nicht ausgelacht werden, wenn wir den Leuten davon erzählen, wir würden demnächst einen Kanzlerkandidaten aufstellen“. Mit Blick auf das jüngste „RTL/n-tv-Trendbarometer“ gab sich Kühnert gelassen. Es sei ein normaler Prozess, dass es nach dem Mitgliederentscheid nun „Gewinner und Enttäuschte gibt“. Seit er vor 15 Jahren in die SPD eingetreten sei, habe die Partei 20 Prozentpunkte eingebüßt. „Mich interessieren die 20 Punkte, die wir bis hierhin verloren haben mehr, als wir in der Zeitspanne vom letzten Wochenende bis jetzt in einer Umfrage abgegeben haben“, sagte er. Er glaube nicht, dass die „SPD in einer Größenordnung von 11, 14 oder 16 Prozent zu Hause sein sollte, sondern oberhalb von 20 Prozent“. Bereits am Freitag hatten die neuen SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Sendern RTL und n-tv gesagt, dass sie den künftigen SPD-Kanzlerkandidaten selbst nominieren wollten. Der frühere NRW-Finanzminister Walter-Borjans sagte, er finde, dass die Vorsitzenden „das Vorschlagsrecht haben müssen, wer für eine Kanzlerkandidatur infrage kommt“. +++