Forsa-Chef prognostiziert Auflösung der SPD

Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz sieht Güllner kritisch

Für den Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa, Manfred Güllner, steht die SPD vor dem Untergang. “Die SPD ist in der Auflösung begriffen. Ein neuer Vorsitzender wird das nicht ändern”, sagte Güllner der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Die Partei habe seit 1998 rund 13 Millionen Wähler verloren, bei der Ursachenforschung komme sie aber nicht voran. “Sie sollte darüber nachdenken, wie es so weit kommen konnte. Das tut sie gerade nicht, wenn sie immer weiter nach links schwenkt. Die SPD hat die Mitte verloren”, sagte er.

Den aktuellen Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz sieht Güllner kritisch: “Die aufwendige Mitgliederbefragung führt dazu, dass sich die SPD nur mit sich selbst beschäftigt.” Den Bürgern sei es egal, ob der Vorsitzende per Mitgliederentscheid oder auf einem Parteitag gewählt werde. “Sie wollen einfach nur einen Vorsitzenden, der wählbar ist”, sagte Güllner. Dem Duo Olaf Scholz/Klara Geywitz rechnet er die besten Chancen zu: “Ich g ehe davon aus, dass Olaf Scholz es in die Stichwahl schafft. Er hat einen Bonus, weil er als Finanzminister und Vizekanzler prominent ist.”

Sieben Kandidaten-Duos für den SPD-Vorsitz stellen sich seit dem 4. September auf 23 Regionalkonferenzen der Basis und der Öffentlichkeit vor. Nach der letzten Regionalkonferenz am 12. Oktober in München dürfen die knapp 440.000 SPD-Mitglieder in einem Basisentscheid ihr Kandidatenteam für die Parteispitze bestimmen. Das Ergebnis soll am 26. Oktober vorgestellt werden. Sollte dann kein Doppelteam mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten, wird es eine Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten geben. Am 6. Dezember kommt der Bundesparteitag zusammen. Er soll die Gewinner des Mitgliederentscheids formell an die SPD-Spitze wählen. +++

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1 Kommentar

  1. Ich kommentiere hier schon seit Jahren, was die Ursachen des “Untergangs” sind. Seit die Partei mit Schröder einen neoliberalen Kurs eingeschlagen hat und sich dafür auch noch von den neoliberalen Parteien CDU und FDP feiern ließ, geht es steil bergab. Die betroffenen Bürger, die von den Sozialkürzungen der Agenda 2010 betroffen sind, gehen inzwischen in die Millionen. Auch die kommende Altersarmut wegen der bis zur Unkenntlichkeit verkorksten Rentenformel un der damit immer kleineren Neurenten ist Folge der Agenda 2010. Von Hartz IV und der damit verbundenen Abschaffung der lohnorientierten Arbeitslosenhilfe ganz zu schweigen. Und da gibt es immer noch Anhänger dieser falschen Politik, auch in Fulda.

    Dabei könnte die SPD inzwischen von erfolgreichen sozialen Parteien in Europa lernen. In Dänemark haben die Sozialdemokraten bei der letzten Wahl einen vulminanten Sieg errungen, weil sie wieder auf die Bedürfnisse der Bürger eingegangen sind und eine realistische und weniger ideologisch geprägte Sicht auf die Kosten der illegalen Einwanderung praktiziert haben.

    In Portugal ist die soziale Regierung mit einem respaktablen Simmenzuwachs wiedergewählt worden, weil sie sich von der neoliberalen Kürzungspolitik der Troika verbschiedet hatte und den Bürgern wieder das zurückgegeben hast, was die Konservativen im Gehorsam auf die Troika ihnen weggenommen hatte. Gleichzeitig führte dort eine kluge Wirtschafts- und Finanzpolitik dazu, dass dennoch das Staatsdefizit gesenkt wurde. Und selbst Herr Schäuble wundert sich darüber, das so etwas möglich ist.

    Kaum auszudenken, dass die SPD in Deutschland hierzu in der Lage wäre. Sie ist ideologisch verbohrt und erstickt in akademischen Diskussionen; ihre Wähler hat sie schon lange vergessen.

    Also liebe SPD: Es gibt gute Beispiele. Allerdings braucht es für deren Umsetzung Mut. Dazu gehört, sich auch wieder mal von der CDU abzusetzen und von den Wohlhabenden beschimpfen zu lassen. Vielleicht taucht dann mal wieder der eine oder andere Wähler auf.

Demokratie braucht Teilhabe!