Berlin. Deutschland steht nach den Worten von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) bei der Aufnahme von Flüchtlingen am Rande seiner Belastbarkeit. „Es stimmt: Die europäische Untätigkeit in der Flüchtlingskrise bringt inzwischen auch Deutschland an den Rand seiner Möglichkeiten“, sagte der SPD-Chef dem „Tagesspiegel“. Um den Zuzug zu drosseln, müsse den Flüchtlingen in der Krisenregion jetzt „schnell und wirksam“ geholfen werden, sagte Gabriel.
Konkret forderte der SPD-Chef ein milliardenschweres Sofortprogramm zur Unterstützung von Flüchtlingen etwa in Jordanien und im Libanon: „Deutschland und Europa sollten zusammen eine Soforthilfe von 1,5 Milliarden Euro für Nahrung, Unterkunft und vor allem für Schulen in den größten Flüchtlingscamps zur Verfügung stellen.“ Die Golfstaaten und die USA seien dazu aufgerufen, die Flüchtlinge in den Camps jeweils mit dem gleichen Betrag zu unterstützen, so der Vizekanzler weiter.
Spahn: Stimmung gegenüber Flüchtlingen verschlechtert sich „stündlich“
Als erster führender CDU-Politiker zeigt Jens Spahn Verständnis für die Haltung der CSU in der Flüchtlingspolitik und warnt zugleich vor einer sich „gerade stündlich“ verschlechternden Stimmung gegenüber Flüchtlingen. Im Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“ beklagte Spahn eine „beinahe euphorische Darstellung in den Medien“, die die Sorgen vieler Bürger ignoriere. Das sei „gefährlich“. Spahn ist als Präsidiumsmitglied Teil der engsten CDU-Führung und Staatssekretär von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Er sagte, seiner Wahrnehmung nach sinke die Unterstützung der Deutschen für die Einreiseerlaubnis „gerade stündlich“. Bereits in wenigen Tagen werde die Debatte „ganz anders aussehen“, prognostizierte Spahn. Derzeit gebe es „eine klassische Schweigespirale: Viele meinen angesichts der beinahe euphorischen Darstellung in den Medien und in der öffentlichen Debatte, dass sie mit ihren Sorgen und Fragen immer nur in der Minderheit sind. Sie finden sich nicht wieder, in dem was gesagt und gesendet wird, und werden deshalb immer verschlossener.“ Es sei auf Dauer aber „sehr gefährlich, wenn sich große Teile der Bevölkerung mit ihren Fragen in der öffentlichen Debatte nicht mehr wiederfinden, weil es wahrnehmbar nur noch die Extreme gibt, die selbsternannten absolut Guten und die hetzenden Ausländerfeinde, und nichts dazwischen.“
Bereits jetzt sei „die übergroße Mehrheit im Land“ in Sorge. Die alles bestimmenden Fragen der Bürger seien: „Wie viele kommen dann nächstes Jahr? Bekommt ihr die Lage wieder in den Griff? Und wie soll Deutschland das auf Dauer aushalten?“ Zu den vielen Bürgern, die Flüchtlinge an deutschen Bahnhöfen herzlich begrüßen, sagte Spahn: „Wer mit einem Willkommens-Luftballon am Bahnhof steht, setzt ein schönes Zeichen für die Flüchtlinge und alle Beteiligten fühlen sich sicher gut dabei.“ Aber die eigentliche Arbeit würden Tausende von Helfern beim Roten Kreuz, dem THW oder den Feuerwehren leisten. Die seien es, die zusammen mit den lokalen Verwaltungen binnen Stunden Transporte, Unterkünfte und Verpflegung sicherstellen müssten. „Diese Helfer leisten gerade fast Übermenschliches“, sagte Spahn. „Und wir werden sie bald überfordern, wenn aus dem Ausnahmezustand ein Dauerzustand wird.“ Die Integration werde nicht so leicht funktionieren, wie es sich manche vorstellten, sagte Spahn. Er forderte alle Verantwortlichen auf, „den Menschen auch ehrlich“ zu sagen, „was wir ihnen da an Integrationsleistung abverlangen“. Denn der Alltag von Millionen Deutschen in den Schulen, in der Nachbarschaft und auf der Arbeit werde sich natürlich verändern. „Wenn in einer Schulklasse nun drei oder fünf Kinder sind, die kein Wort deutsch sprechen können, dann wird der Lehrer weniger Zeit für andere Schüler haben.“ Es seien „meistens nicht diejenigen, die mit dem Luftballon am Bahnhof stehen, deren Alltag in Schule, Arbeit und Wohnumfeld sich durch die vielen Flüchtlinge ändern wird“. Deutschland werde die Integration schaffen, aber das werde „nicht nur gemütlich“. +++ fuldainfo
[ad name=“Textwerbung“]Das könnte Sie auch interessieren
CDU in Sachsen-Anhalt halbiert - unklare Regierungsoptionen
Sachsen-Anhalt-Wahl: Siegmund sieht „Zeichen Richtung Berlin“ – erste Rücktrittsforderungen an CDU-C...
Prognosen: AfD gewinnt Landtagswahl in Sachsen-Anhalt deutlich – eigene Mehrheit wohl verfehlt
Bundesinnenministerium plant Schutzschirm gegen Sabotage
Herr Gabriel, wenn Sie Deutschland am Rande der Belastbarkeit sehen, dann torpedieren Sie und Ihre Partei doch nicht alle Bemühungen der CDU/CSU.
Ohne mehrere Eisen im Feuer zu haben, lässt sich doch eine Begrenzung nicht erreichen.
Ihre Partei ist es doch, die alle erst einmal nach Deutschland hinein lassen will.
Es hat sich doch nun ausreichend gezeigt, dass, wer erst einmal im Land ist, kaum noch abgeschoben werden kann. Hier gibt es immens viele Gründe, nicht zuletzt, tauchen diese Leute einfach unter.
Ich begreife auch nicht, warum Menschen, die schon lange oder schon länger in der Türkei leben, sich jetzt auf einmal auf den Weg machen und hier als Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen werden.
In der Türkei sind sie doch sicher. Wenn sie dort auch nicht so komfortabel leben können.
Für mich sind diese Menschen, so leid mir das tut, aber doch auch Wirtschaftsflüchtlinge.
Wir als Deutschland können nicht jedes Jahr 1 Million Menschen, plus Familiennachzug x 4-5 Millionen aufnehmen und auch für den Unterhalt aufkommen.
Es ist wirklich alles traurig, aber die Bundesregierung hat auch für die Deutschen
Verantwortung zu tragen.
Ursula ganz genau Gott sei Dank wachen hier mal einige auf auch MIT Realistischen Aussagen und Wahrheiten nicht so ein Dummes Geschwafel mit wir schaffen das
Zu den Millionen Flüchtlingen kommen noch die ganzen Familien heisst ca 3-4 Millionen SOZIALhilfeempfänger wir sind gerade mal mit ca 43 Millionen IN Arbeit
DAS SCHAFFEN WIR NICHT Punkt dazu stehe ich und werde auch so wählen Punkt
Du hast mit allem recht auch das wir die WENIGSTEN in Arbeit bekommen die nächsten Jahre sofern Sie überhaupt wollen..da sist unbezahlbar diese Anzahl wenn die Familien nachkommen ..ich werde dagegen vorgehenbei der nächsten grosen Wahl definitiv
Kleine Feder, dies ist eine gute Frage . Mein gesunder Menschenverstand sagt mir dass wir das auch bei aller Anstrengung nicht schaffen können . Und wenn uns überhaupt was gelingen sollte dann spreche ich von einer Investition in etwa fünf bis zehn Jahren bis wir von den Flüchtlingen überhaupt jemand in Arbeit bringen können . Ich spreche jetzt von den sogenannten Fachkräften von denen die Regierung uns vorgaukelt dass wir sie selber nicht aufbringen könnten .
Gabriel Sie W**** na Fehler gemacht,…..komisch jetzt haben ALLE „RECHTEN“ recht gehabt oder..weil wer Sorgen Ängste und oder kritisch war (ist) ist ja ein rechter..hm oder Pack
Komisch das es jetzt sogar IMMER MEHR Politiker werden die „rechts“ sind
Ist ja EURE Aussage und die Aussage der Gutmenschen richtig …also jetzt nicht den Schwanz einziehen
Vor 2-4 Wochen waren alls Kritiker Hetzer und Rassisten also jetzt doch auch
Beenden SIE IHRE Fehlerkette und schicken Sie Merkel in die Wüste und lassen Bosbach an die Macht ..der braucht KEINEN EID ..der schützt uns BRD Bürger auch so
Merkel schafft es ja noch nichtmal MIT EID PFUI SIE sollten sich schämen
Und in 2-3 Jahren sind es evtl 5-6 Millionen NACH Familienzusammenführung WER SOLL DAS BEZAHLEN Von der ganzen Integration die aus meiner Sicht NICHT klappen wird ganz zu schweigen
Sehen Sie sich jetzt mal an wa slost ist die rotten sich shcon zu Banden zusammen Terrorisieren Leute vergewaltigen begehen Verbrechen WER SOLL DAS AUFHALTEN
Die müssen zu weg
Ich kann mich gut erinnern, dass genau dieser Herr vor 2 Wochen gesagt hat: Deutschland kann problems 500 000 Flüchtlinge pro Jahr aufnehmen. Wenn sogar mehr
Falls dieses Jahr 1 Mio. Menschen hier her kommen, hoffe ich doch sehr das bestehende Gesetze durchgesetzt werden.
Nach Prüfung der ca. 1 Mio. Asylanträge müssen die rigoros abgeschoben werden deren Antrag abgelehnt worden ist, und diese hat in einem Eilverfahren statt zu finden.
Die Schweizer machen es vor:
48 Stunden – so schnell wollen die Schweizer in Zukunft über Anträge von Flüchtlingen entscheiden.
Egal, was deutsche Politiker und Journalisten in diesen Tagen zur Flüchtlingskrise sagen: Es ist falsch.
Lobt man die Willkommenskultur und zeigt Menschen in den Bahnhöfen, die die Flüchtlinge euphorisch begüßen, dann ist das nur ein Signal an hunderttausende Menschen außerhalb von Deutschland: Macht euch ebenfalls auf, hierher zu kommen, denn Deutschland ist das Land, wo Milch und Honig fließen. Hier sorgt man für Euch!
Angefeuert wird das noch zusätzlich durch Journalisten, die in Lagern außerhalb Europas derzeit Flüchtlinge genau darüber befragen.
Resultat: Dann kommen nicht nur Tausende, sondern Millionen!
Fühlt man sich durch Seehofer und Andere, die bereits jetzt mahnen und die einfachen Leute, die das gar nicht toll finden, bestätigt und artikuliert die Bedenken, gilt man sofort als unsozial und im schlimmsten Fall sogar als Nazi.
Obwohl genau die Haltung Seehofers und Anderer weitere Flüchtlinge evtl. abschreckt, hierher zu kommen. Doch das soziale Ansehen Deutschlands leidet darunter.
Die Haltung Ungarns gilt demnach als asozial, doch sie tun genau das, was derzeit richtig ist: Die Grenzen dicht machen!
Und viele europäische Länder rings um Deutschland herum lachen sich ins Fäustchen und schicken weiter ihre Flüchtlinge nach Deutschland: Geht mit Gott, aber geht nach Deutschland!
Das Schlimme daran: Keiner weiß wirklich, wieviele noch kommen werden. Gabriel hat sich gestern ausführlich bei den Kommunen informiert. Er selbst rechnet mit einer Million Flüchtlingen. Und die Helfer in den Kommunen sind am Rande des Machbaren.
Und eine Frage bleibt: Wie soll ein Land, dem es noch nicht einmal gelingt, Millionen langzeitarbeitslose Menschen wieder in Arbeit zu bringen, eine Million Flüchtlinge in kürzester Zeit aufnehmen, unterbringen, ihnen Arbeit geben und ihnen die deutsche Sprache beibringen?
Das hat mir noch niemand erklären können.