Fliedens Bürgermeister Henkel weist SPD-Kritik zurück: „Möller schadet Gemeinde“

Rathaus Flieden

Flieden. Fliedens Bürgermeister Christian Henkel (CDU) weist die jüngst in verschiedenen Medien verbreitete Kritik von SPD-Fraktionschef Möller scharf zurück: „Wie seit über 40 Jahren praktiziert, verbreitet Winfried Möllerbewusst – falsche Informationen und versucht damit, Stimmung zu machen. Mit seinen immer wieder aufs Neue aufgerührten Rundumschlägen, verbreitet er ein falsches Bild der Gemeinde, irritiert Bürgerinnen und Bürger und schadet mit seinem Vorgehen der Gemeinde insgesamt“, so Henkel.

Als Beispiel nennt der Bürgermeister die anstehende Sanierung der Kläranlage in Flieden. Möllers Aussagen vermittelten den Eindruck, dass der derzeit im Raum stehende Kostenanstieg auf rd. 6 Mio. € dadurch verursacht sei, dass die Anlage nicht bereits vor drei Jahren saniert wurde. „Das ist völliger Unfug,“ erläutert Henkel und weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es eine Forderung gerade der SPD-Fraktion gewesen sei, vor der Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen, die Grundlagen für die Sanierungsplanung auf den Prüfstand zu stellen: „Mit ihren Anträgen auf Sperrung der Haushaltsmittel für die Anlagensanierung – sowohl in 2012 als auch 2013 – hat doch gerade die SPD erst umfangreiche Voruntersuchungen ausgelöst und damit die Verzögerungen zu verantworten“, so Henkel weiter. Unabhängig davon, hätten die fortschreitenden Planungen gezeigt, dass eine Umsetzung der in 2011 vorgelegten Konzepte, auch zum damaligen Zeitpunkt schon nicht ausreichend und genehmigungsfähig gewesen wäre. „Auch die von Möller verbreitete Aussage, es hätten schon fertige Pläne vorgelegen, ist schlichtweg falsch. Außer Konzepten und Studien, habe nichts vorgelegen“, so der Bürgermeister.

Henkel verweist darauf, dass die vorhandene Klärteichanlage heutigen Anforderungen, nicht mehr gewachsen sei und eine ursprünglich ins Auge gefasste Ertüchtigung bestenfalls kurzfristig geholfen hätte. „Aus diesem Grund werden derzeit landauf, landab Klärteichanlagen auf andere Systeme umgestellt.“ Die Problematik in Flieden sei zudem umso größer, da Klärteichanlagen in der vorhandenen Dimensionierung – fast nirgends sonst zu finden seien. „Die bestehende Anlage hat uns über viele Jahre günstige Abwassergebühren beschert. Nun führt aber kein Weg an einer umfassenden Sanierung vorbei. Es ist billig und schäbig, sich als Oppositionsfraktion aus der Affäre zu ziehen und so zu tun, als ob die gesetzliche Pflicht zur Abwasserreinigung und die damit verbundenen Kosten von den Verantwortlichen in Politik und Verwaltung vor Ort verursacht worden seien,“ ärgert sich Henkel.

Auch die von Möller vorgebrachten Vorwürfe zur Ausweisung von Baugebieten, weist Henkel deutlich zurück. „Das Baugebiet ‚Rücker Hof‘ in Rückers, wurde von einigen Personen im Ortsteil – allen voran, Bürgermeister a.D. Winfried Kress (SPD) – jahrelang schlecht geredet. Damit wurde die Vermarktung des attraktiven und schön gelegenen Gebietes, lange verhindert. Es war allein meine Initiative, dass das Gebiet neu betrachtet wurde, Ortsbegehungen stattfanden, ein Video über das Aussehen des künftigen Gebietes erstellt, eine zeitlich begrenzte Reduzierung des Baulandpreises beschlossen und die Erschließung des ersten Abschnitts auf den Weg gebracht wurde“, stellt Henkel klar. Lächerlich ist laut Christian Henkel, die Kritik an der Arbeitsgruppe zur Nachhaltigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Flieden: „Zu allererst ärgert es mich kolossal, dass die SPD nicht aufhört, auf dem Rücken, der in der Feuerwehr ehrenamtlich Engagierten, politische Spielchen zu treiben. Die Arbeitsgruppe, in der vor allem die Mitglieder der Feuerwehr – zusätzlich zu ihren zahlreichen sonstigen Terminen – regelmäßig zusammenkommen, hat schon einige Ideen entwickelt, von denen auch viele bereits zur Umsetzung gekommen sind.

Die Motivation in der Gruppe ist groß, und sie wird sich auch weiterhin treffen. Winfried Möllers Beitrag dazu beschränkt sich jedoch neben seiner Kritik, auf die seit Jahren von ihm erhobene Forderung nach kostenlosen Eintrittskarten für das Schwimmbad.“ Rathauschef Henkel lädt gerade im Hinblick auf die Kommunalwahl Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich über die Hintergründe zu den verschiedenen diskutierten Themen zu informieren. „Einseitige Information, Polemik und Schuldzuweisungen, gehören vielleicht zur Politik, aber die Bürger haben diese Diskussionen satt, weil sie niemandem weiterhelfen. Das sollten die Parteien und Gruppierungen auch im Kommunalwahlkampf bedenken, wenn sie nicht wollen, dass die Wahlbeteiligung aus Frustration nicht noch weiter nachlässt“, ermahnt Henkel abschließend in seiner Stellungnahme.  +++ fuldainfo

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