Berlin. FDP-Chef Christian Lindner hat den Kursschwenk von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Debatte über die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare als „ein gutes Signal“ begrüßt: Die CDU komme „gesellschaftspolitisch in der Gegenwart an“, so Lindner am Dienstag im rbb-„Inforadio“. Die Abstimmung im Bundestag möglicherweise zur Gewissensfrage zu erklären, sei eine „weise Entscheidung“, sagte der FDP-Chef weiter. „Die Ehe für alle Paare ist eine Selbstverständlichkeit in anderen europäischen Ländern und die sehr überwiegende Mehrheit der Deutschen in allen Umfragen sieht das genauso.“ Zuvor hatte Merkel auf einer Veranstaltung der Zeitschrift „Brigitte“ in Berlin erklärt, sie wünsche sich eine Diskussion, die „eher in Richtung einer Gewissensentscheidung“ gehe. Mehrere Bundestagsabgeordnete forderten daraufhin eine Abstimmung noch vor der Wahl. +++
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1 Kommentar
Da ist es aber noch ein weiter Weg in die Zukunft!
Warum sollten die Wähler eine abgewirtschaftete, rückwärtsgewandte Kanzlerin wählen, die ja noch nicht einmal nach CSU-Maßstäben dafür geeignet und zudem gefährlich ist?
Es sind Wahlkampfzeiten: https://youtu.be/dOa-fcp74uU
Diesmal wähle ich nicht die rückwärtsgewandte Union mit ihrem inhaltsleeren, aber buntem Programm, mit ihrer abgewirtschafteten Kanzlerin, ihrem erbarmungswürdigen, untätigen Finanzminister, ihrer unterwürfigen Amerika-Politik mit ihrer willfährigen Verteidigungsministerin, ihrem multi-unfähigen Innenminister, ihrem unwürdigen und unglaubwürdigen Politikstil (ich sage nur Seehofer!), ihrer Wandlung von einer menschlichen Willkommenskultur zu einer menschenverachtenden, unchristlichen Abschiebekultur, ihrer Ignoranz und Untätigkeit angesichts der wachsenden sozialen Ungleichheit, ihrer Verachtung der Bürgerrechte insbesondere im Zusammenhang mit den NSA/BND/BfV-Skandalen, ihrer erfolglosen EURO- und Europa-Politik, ihrer Türkei-Politik des Sich-Auslieferns, … , sondern die coole SPD mit ihrem unverbrauchten, zukunftsorientierten, coolen Kanzler in spe, Martin Schulz, der mehr soziale Gerechtigkeit wagen will und der dem unsäglichen Trump weiterhin die Stirn bieten wird.
Ich hätte Bange vor einem weiteren Jahrzehnt Unions-dominierter Politik (vgl. auch https://www.freitag.de/autoren/sigismundruestig/unter-dem-mantel-der-geschichte ) mit rechtspopulistischer Ausrichtung in bekannter Tradition, mit einer rückständigen Bildungspolitik, mit einer Altersarmut fördernden Rentenpolitik und einer die Schere zwischen Arm und Reich weiter öffnenden Sozial-, Abgaben-, Steuer- und Arbeitsmarktpolitik (Mindestlohn!), mit einer Wirtschaftspolitik, die sich weiter von der sozialen Marktwirtschaft in Richtung einer marktkonformen Demokratie bewegt (wie Merkel ihr „Markt hat Vorfahrt vor Demokratie“ bezeichnet), mit einer Infrastrukturpolitik, die durch falsche Priorisierungen und Unterfinanzierung der Marodisierung von Schulen, Brücken, Schwimmbädern, Bundeswehrmaterial, Bahn (Güterverkehr!) Vorschub leistet, mit einer seit Jahrzehnten überfälligen Einwanderungspolitik, mit einer planlosen, menschenunwürdigen, auf Rechtspopulisten schielenden Flüchtlingspolitik, mit einer weiterhin Milliarden von Steuergeldern in veraltete Modelle und Strukturen verschwendenden rückwärtsgewandten Familien- und Frauenpolitik, mit einer Grünen Idealen widersprechenden Klima- und Umweltpolitik (Diesel, Glyphosat,…!), mit mal hü mal hot in der Atomenergiepolitik, mit einer Europa-Politik, die Europa gegen die Wand fährt, und den EURO zulasten von Sparern und Rentnern „rettet“, mit einer weiteren Hinwendung an einen – nicht nur von namhaften christlichen Würdenträgern – heftig kritisierten, verkommenen, hilflosen, des „C“ im Parteinamen unwürdigen, die Wählermüdigkeit fördernden Politikstil.
Letzteres wird wieder einmal eindrucksvoll durch den Schlammschlachtstil der Union (vgl. z.B. die Schmutz-Dossiers der Union gegen Schulz, aus dem sich die einschlägigen Medien – und das sind die meisten – gerne bedienen) bewiesen!
Last, but not least: unsere „Nichts sehen! Nichts hören! Nichts sprechen!“-Kanzlerin kümmert sich zu wenig um die Belange der „einfachen“ Leute!
„Nicht Alte gegen Junge,
sondern Arme gegen Reiche!
Egal, ob jung oder alt,
gemeinsam sind wir stark!“
PS: „Uns geht es doch nicht schlecht“ – Martin Winterkorn, Familie Klatten/Quandt, Familie Albrecht, Familie Piëch/Porsche, Familie von Finck, …
Wir haben Besseres als eine aufgewärmte „RoteSocken-Kampagne“ verdient!
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Da ist es aber noch ein weiter Weg in die Zukunft!
Warum sollten die Wähler eine abgewirtschaftete, rückwärtsgewandte Kanzlerin wählen, die ja noch nicht einmal nach CSU-Maßstäben dafür geeignet und zudem gefährlich ist?
Es sind Wahlkampfzeiten:
https://youtu.be/dOa-fcp74uU
Diesmal wähle ich nicht die rückwärtsgewandte Union mit ihrem inhaltsleeren, aber buntem Programm, mit ihrer abgewirtschafteten Kanzlerin, ihrem erbarmungswürdigen, untätigen Finanzminister, ihrer unterwürfigen Amerika-Politik mit ihrer willfährigen Verteidigungsministerin, ihrem multi-unfähigen Innenminister, ihrem unwürdigen und unglaubwürdigen Politikstil (ich sage nur Seehofer!), ihrer Wandlung von einer menschlichen Willkommenskultur zu einer menschenverachtenden, unchristlichen Abschiebekultur, ihrer Ignoranz und Untätigkeit angesichts der wachsenden sozialen Ungleichheit, ihrer Verachtung der Bürgerrechte insbesondere im Zusammenhang mit den NSA/BND/BfV-Skandalen, ihrer erfolglosen EURO- und Europa-Politik, ihrer Türkei-Politik des Sich-Auslieferns, … , sondern die coole SPD mit ihrem unverbrauchten, zukunftsorientierten, coolen Kanzler in spe, Martin Schulz, der mehr soziale Gerechtigkeit wagen will und der dem unsäglichen Trump weiterhin die Stirn bieten wird.
Ich hätte Bange vor einem weiteren Jahrzehnt Unions-dominierter Politik (vgl. auch https://www.freitag.de/autoren/sigismundruestig/unter-dem-mantel-der-geschichte ) mit rechtspopulistischer Ausrichtung in bekannter Tradition, mit einer rückständigen Bildungspolitik, mit einer Altersarmut fördernden Rentenpolitik und einer die Schere zwischen Arm und Reich weiter öffnenden Sozial-, Abgaben-, Steuer- und Arbeitsmarktpolitik (Mindestlohn!), mit einer Wirtschaftspolitik, die sich weiter von der sozialen Marktwirtschaft in Richtung einer marktkonformen Demokratie bewegt (wie Merkel ihr „Markt hat Vorfahrt vor Demokratie“ bezeichnet), mit einer Infrastrukturpolitik, die durch falsche Priorisierungen und Unterfinanzierung der Marodisierung von Schulen, Brücken, Schwimmbädern, Bundeswehrmaterial, Bahn (Güterverkehr!) Vorschub leistet, mit einer seit Jahrzehnten überfälligen Einwanderungspolitik, mit einer planlosen, menschenunwürdigen, auf Rechtspopulisten schielenden Flüchtlingspolitik, mit einer weiterhin Milliarden von Steuergeldern in veraltete Modelle und Strukturen verschwendenden rückwärtsgewandten Familien- und Frauenpolitik, mit einer Grünen Idealen widersprechenden Klima- und Umweltpolitik (Diesel, Glyphosat,…!), mit mal hü mal hot in der Atomenergiepolitik, mit einer Europa-Politik, die Europa gegen die Wand fährt, und den EURO zulasten von Sparern und Rentnern „rettet“, mit einer weiteren Hinwendung an einen – nicht nur von namhaften christlichen Würdenträgern – heftig kritisierten, verkommenen, hilflosen, des „C“ im Parteinamen unwürdigen, die Wählermüdigkeit fördernden Politikstil.
Letzteres wird wieder einmal eindrucksvoll durch den Schlammschlachtstil der Union (vgl. z.B. die Schmutz-Dossiers der Union gegen Schulz, aus dem sich die einschlägigen Medien – und das sind die meisten – gerne bedienen) bewiesen!
Last, but not least: unsere „Nichts sehen! Nichts hören! Nichts sprechen!“-Kanzlerin kümmert sich zu wenig um die Belange der „einfachen“ Leute!
„Nicht Alte gegen Junge,
sondern Arme gegen Reiche!
Egal, ob jung oder alt,
gemeinsam sind wir stark!“
https://youtu.be/9Steya7Qtr8
https://youtu.be/zH2tEG2G-aw
https://youtu.be/KYm5ZKtjX9A
Viel Spaß und neue Erkenntnisse beim Anhören!
PS: „Uns geht es doch nicht schlecht“ – Martin Winterkorn, Familie Klatten/Quandt, Familie Albrecht, Familie Piëch/Porsche, Familie von Finck, …
Wir haben Besseres als eine aufgewärmte „RoteSocken-Kampagne“ verdient!