Der Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs zur Festlegung des künftigen EU-Spitzenpersonals ist ohne Ergebnis unterbrochen worden. Er solle am Dienstag um 11 Uhr fortgesetzt werden, teilte der Sprecher von EU-Ratspräsident Donald Tusk am Montagmittag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Der Gipfel hatte am Sonntagnachmittag begonnen. Vor allem bei der Besetzung des Amtes des EU-Kommissionspräsidenten gab es aber dem Vernehmen nach bis zuletzt keine Einigung.
Die Europawahl-Spitzenkandidaten der beiden größten Parteienfamilien, der Sozialdemokrat Frans Timmermans sowie der CSU-Politiker Manfred Weber, konnten demnach noch nicht die nötige Unterstützung hinter sich versammeln. Auch weitere Namen sollen Medienberichten zufolge besprochen werden. Neben dem EU-Kommissionspräsidenten muss auch geklärt werden, wer künftig die Posten des EU-Ratspräsidenten sowie des EU-Außenbeauftragten besetzen darf. Für letzteren Posten soll laut eines Berichts von Focus-Online mittlerweile auch Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Gespräch sein. Der neue Präsident des Europäischen Parlamentes muss ebenfalls bestimmt werden - die konstituierende Sitzung des Parlamentes findet in dieser Woche statt.
Merkel zum EU-Postenpoker: "Gut Ding will Weile haben"
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft im Streit über die Besetzung der künftigen EU-Spitze weiter auf eine baldige Entscheidung. "Wir haben ausführlich diskutiert, das kann man glaube ich nicht bestreiten", sagte Merkel am Montagmittag nach der Unterbrechung des Sondergipfels der EU-Staats- und Regierungschefs zur Festlegung des künftigen EU-Spitzenpersonals in Brüssel. Dass es so lange dauern würde, habe sie im Vorfeld nicht erwartet. Die Kanzlerin zeigte sich allerdings weiter optimistisch: "Gut Ding will Weile haben", sagte sie. "Für mich bleibt weiterhin wichtig, dass die Spitzenkandidaten in dieser oder jener Form auch in Zukunft Verantwortung tragen sollten", machte die CDU-Politikerin deutlich. Sie glaube auch nach wie vor, dass das die Voraussetzung sei, um auch im EU-Parlament eine Mehrheit zu finden. +++
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