EU-Kommission prüft Verbot von Verpackungen aus Plastik

Die EU-Kommission prüft ein Verbot von Verpackungen aus Plastik. Das sagte Virginijus Sinkeviius, EU-Kommissar für Umwelt, Ozeane und Fischerei, der „Welt“. „Wir wollen die Regeln für Einwegkunststoffe definitiv ausweiten und untersuchen gerade in welche Richtung das möglich wäre“, so der Litauer. „Ein wichtiger Schritt wäre beispielsweise, Verpackungen aus Plastik zu verbieten oder die Verwendung von Recycling-Plastik vorzuschreiben.“

Die sogenannte Einwegplastik-Richtlinie sieht bereits vor, dass ab 2021 Kunststoffeinwegprodukte, für die es Alternativen aus anderen Materialien gibt, in der EU nicht mehr verkauft werden dürfen, etwa Wattestäbchen, Plastikbesteck und -teller oder Trinkhalme. Die EU-Kommission plant demnach auch gesetzliche Regeln, um die Freisetzung von Mikroplastik einzudämmen. Derzeit werde untersucht, wie Produzenten von Produkten wie Reifen oder Kosmetika verpflichtet werden könnten, das Mikroplastik-Potential ihrer Produkte dramatisch zu reduzieren, sagte Sinkevičius weiter. „Bis Ende des Jahres werden wir eine sehr detaillierte Liste all jener Produkte vorlegen, die Mikroplastik enthalten oder bei deren Verwendung Mikroplastik entsteht“, sagte er. „Und dann werden wir dafür sorgen, dass diese Produkte kein Mikroplastik mehr freisetzen. Wir wollen da sehr früh ansetzen, schon bei den Regeln für die Zusammensetzung von Reifen, Kosmetika und anderen relevanten Produkten.“

Möglich sei eine Richtlinie für Mikroplastik. Vor der Präsentation der entsprechenden Pläne am Dienstag äußerte der Umweltkommissar zudem Zweifel daran, dass der „Just Transition“-Mechanismus ausreichen wird, damit Polen dem Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zustimmt. „Der Mechanismus für den gerechten Übergang allein wird nicht genügen, um Polen zu überzeugen“, so Sinkeviius. „Wir können nicht so naiv sein, zu glauben, dass öffentliche Gelder allein dafür sorgen werden, dass die Menschen Entscheidungen akzeptieren, die im fernen Brüssel getroffen werden. Wir müssen deshalb die Betroffenen überzeugen und zuallererst die Unternehmen.“ Nur wenn Unternehmen in den Kampf gegen den Klimawandel investierten, könne der Übergang erfolgreich sein. Die EU-Kommission will am Dienstag Details zum Fonds für einen gerechten Übergang vorstellen, der besonders betroffene EU-Regionen bei der Entwicklung hin zu einer emissionsarmen Wirtschaft unterstützen soll. +++