EU droht mit Strafzöllen auf bestimmte Elektroautos aus China

Die Europäische Kommission will Strafzölle auf bestimmte Elektroautos aus China verhängen. Das teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Demnach werde man ab dem 4. Juli „vorläufige Ausgleichszölle“ auf die Einfuhren von batteriebetriebenen Elektrofahrzeugen aus China, wenn nicht vorher mit den chinesischen Behörden gefunden werde. Die Zölle sollen sich im Bereich von 17,4 bis 38,1 Prozent bewegen.

Zur Begründung teilte die Kommission mit, dass man in einer Untersuchung vorläufig zu dem Schluss gekommen sei, „dass die Wertschöpfungskette für batteriebetriebene Elektrofahrzeuge (BEV) in China von einer unfairen Subventionierung profitiert, durch die den BEV-Herstellern in der EU eine wirtschaftliche Schädigung droht“. Zuletzt hatten bereits die USA Strafzölle auf Elektroautos aus China erhoben. Auch dabei wurden Wettbewerbsnachteile ins Feld geführt. Aus der hiesigen Autoindustrie wurde jedoch vor einem ähnlichen Schritt gewarnt.

Dürr fürchtet Handelskrieg mit China wegen Strafzöllen

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Verhängung von Strafzöllen auf chinesische E-Autos kritisiert. „Wir sollten aufpassen, dass wir uns nicht ins eigene Fleisch schneiden mit Strafzöllen, die nur dazu führen, dass es dann Strafzölle auch aus der anderen Richtung geben wird“, sagte Dürr dem TV-Sender „Welt“. „Deswegen wäre ich da sehr vorsichtig und bin überrascht, dass die Kommission von Frau von der Leyen diesen Weg aktuell wählt.“ Man sei „immer im Wettbewerb mit China, auch in einem systemischen und politischen Wettbewerb, und gleichzeitig ist China derzeit auch Handelspartner“, erklärte der FDP-Politiker. Deutschland habe zwar chinesische Konkurrenz und „die ist auch teilweise nicht fair“, so Dürr. „Aber die Antwort muss ja sein, dass unsere Unternehmen wettbewerbsfähig sind auf dem Weltmarkt. Dafür sollten wir alles tun“, sagte er. „Aber Handelskriege sind sicherlich nicht die richtige Antwort.“ +++