Einnahmerekord bei der Lkw-Maut 2016

Berlin. Dank guter Konjunktur hat die Lkw-Maut im Jahr 2016 einen neuen Einnahmerekord erzielt. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ am Samstag berichtet, registrierte der Bund im Vorjahr mit 4,63 Milliarden Euro bei den Lkw-Mauteinnahmen eine neue Bestmarke. Selten zuvor seien so viele Güter auf deutschen Autobahnen transportiert worden. Die höchste Einnahme datiere bisher aus dem Jahr 2010 mit 4,5 Milliarden Euro. Seit 2005 erhebt der Bund die elektronische Maut für schwere Lastkraftwagen. Wie Focus weiter schreibt, flössen 3,4 Milliarden Euro durch den Rekord nach Abzug von Systemkosten und Kfz-Steuerkompensation direkt in den Erhalt und Ausbau von Bundesfernstraßen. 37,2 Milliarden Euro aus Mautmitteln seien seit zwölf Jahren in die Verkehrswege investiert worden.

Regierung will europaweite Maut

Die Bundesregierung sieht die von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplante Maut mit pauschalen Gebühren offenbar nur als Übergangslösung an. In einem aktuellen Gesetzentwurf zur Änderung der sogenannten Infrastrukturabgabe heißt es, Deutschland sei bereit, die EU-Kommission bei ihren Bemühungen für ein einheitliches europäisches Mautsystem zu unterstützen. Weiter schreibt Dobrindt, das Ziel der Bundesregierung sei „ein gemeinsames, interoperables Mautsystem ohne nationale Barrieren“, so der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Sobald es einen europäischen Rahmen gebe, werde man die geplante Maut überprüfen und bei Bedarf anpassen. Dieses Bekenntnis ist pikant, weil die EU-Kommission eine streckenabhängige Maut fordert, wie sie für Lkw in Deutschland bereits existiert: Wer mehr fährt, zahlt entsprechend mehr. Das Versprechen, keinen deutschen Autofahrer mehr zu belasten als heute, wäre dann nicht mehr haltbar. Dobrindt will zunächst nur ein System mit einer pauschalen Gebühr für Pkw installieren. +++