Berlin. Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy will nicht freiwillig aus der SPD austreten. "Wenn der abstruse Antrag des SPD-Bundesvorstandes auf meinen Parteiausschluss erfolgreich sein sollte, wird der Willkür Tür und Tor geöffnet", schrieb Edathy auf seiner Facebook-Seite. Der Ausschluss Edathys soll erfolgen, obwohl der Prozess gegen ihn gegen eine Geldbuße eingestellt worden war und er damit juristisch nicht vorbestraft ist. Der Parteivorstand begründet den geforderten Ausschluss damit, dass Edathy gegen das Selbstverständnis, das mit einer Parteimitgliedschaft einher gehe, verstoßen habe. Die Hürden für einen Ausschluss sind jedoch sehr hoch. +++ fuldainfo
Diese Website verwendet Cookies, damit wir dir die bestmögliche Benutzererfahrung bieten können. Cookie-Informationen werden in deinem Browser gespeichert und führen Funktionen aus, wie das Wiedererkennen von dir, wenn du auf unsere Website zurückkehrst, und hilft unserem Team zu verstehen, welche Abschnitte der Website für dich am interessantesten und nützlichsten sind.
Unbedingt notwendige Cookies
Unbedingt notwendige Cookies sollten jederzeit aktiviert sein, damit wir deine Einstellungen für die Cookie-Einstellungen speichern können.
Cookies aktivieren oder deaktivierenAktiviertDeaktiviert
Hinterlasse jetzt einen Kommentar