Dobrindt: Pkw-Maut soll als Vignette kommen

Berlin. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will die Pkw-Maut in Form eines Vignetten-Systems einführen. Das erklärte der CSU-Politiker am Samstag in der „Rundschau“ im Bayerischen Fernsehen. Die Einführung einer Vignette sei einfach, verursache wenig Bürokratiekosten und man kenne das System schon aus anderen Ländern, führte er zur Begründung an. Zudem lasse sich die Pkw-Maut auf diese Weise „in einem akzeptablen Zeitumfang umsetzen“.

Hinsichtlich der möglichen Höhe der Maut bezeichnete der Minister 100 Euro jährlich als „eine interessante Zahl“. Dieser Betrag könne aber auch geringer ausfallen. Zudem betonte er, dass Pkw-Besitzer, die unter 100 Euro an Kfz-Steuer bezahlen, auch zukünftig mit der Maut nicht mehr bezahlen werden. Auch europarechtlich sieht er keine Bedenken, weil die Staaten selbst entscheiden könnten, wie die Straßeninfrastruktur finanziert werde. Dies sei über Einnahmen aus der Mineralölsteuer, aus der Kfz-Steuer, aus der allgemeinen Steuer oder über ein Mautsystem möglich, so Dobrindt. Nach den Plänen des Verkehrsministers soll die Pkw-Maut zum 1. Januar 2016 eingeführt werden. Kritik an der Abgabe kommt von den Oppositionsparteien, vor allem den Grünen, den Automobilclubs ADAC und ACE, aber auch vom Koalitionspartner SPD. +++ fuldainfo

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