Dieters aufgemerkt: Wie lange darf man Kanzler(in)?

Fulda. Eigentlich, solange man gewählt ist; in der Regel für eine Legislaturperiode. Der Kandidat/die Kandidatin, muss mindestens 18 Jahre alt sein und die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Eine Altersgrenze nach oben gibt es nicht. Konrad Adenauer war beispielsweise 73 Jahre alt als er zum ersten Mal zum Kanzler gewählt wurde. Genauso wenig gibt es eine Begrenzung, wie oft man für dieses Amt kandidieren darf. Deshalb haben es einige Kanzler auch sehr lange ausgehalten: Konrad Adenauer von 1949 bis 1963 und Helmut Kohl von 1982 bis 1998 (beide CDU), um die Zwei zu nennen, die am Längsten amtierten. Und nun startet Angela Merkel, ebenfalls CDU, um diese Beiden zeitlich zu übertreffen. Sie tritt zum vierten Mal an.

Machen so lange Kanzlerschaften eigentlich Sinn?

Bei so langem Verweilen in dieser verantwortungsvollen Position – immerhin bestimmt der Bundeskanzler/die Bundeskanzlerin die Richtlinien der Politik – ist die Frage durchaus erlaubt, ob das sinnvoll ist. Deshalb muss die Frage eigentlich lauten: Kann man solange Kanzler(in) wie man darf? Um das zu beantworten, muss man die Kanzlerschaften von Adenauer und Kohl in ihrer Endzeit betrachten. Die Adenauer-Ära ist schon eine ganze Weile her. Historischen Betrachtungen zufolge, hatte sich auch hier am Ende ein gesellschaftlicher und politischer Stillstand breitgemacht. Vom Kanzler kamen keine Impulse mehr. Seine eigene Partei versuchte mit dem Wechsel zu Ludwig Erhard die Macht zu retten, was letztendlich misslang. Die Jugend begehrte auf. Über eine Große Koalition (1966) kam es dann 1969 zu einem Politikwechsel mit einer SPD/FDP-Koalition. Bei Kohl – das hat man noch eher in Erinnerung – konnte man schon nach acht Jahren seiner Amtszeit einen politischen Stillstand feststellen. Die Wiedervereinigung half ihm nochmal zur weiteren Kanzlerschaft – vorher konnte er noch einen geplanten innerparteilichen Putsch abwehren. 1994 gelang ihm nochmal eine Wiederwahl, was wohl hauptsächlich an der schwachen Alternative lag (für die SPD trat Rudolf Scharping an). 1998 war dann endgültig Schluss. Die Methode des Aussitzens und des „Weiter so“ hatte ausgedient. Eine Rot/Grüne-Bundesregierung unter Gerhard Schröder kam an die Macht.

Gibt es Parallelen zur Merkel-Ära?

Vergleiche hinken immer. So kann man auch die Amtszeit von Angela Merkel nicht unbedingt mit der von Kohl und erst recht nicht mit der von Adenauer vergleichen. Dazu sind die Zeiten zu unterschiedlich und Vieles kann eigentlich nur aus dem historischen Kontext erklärt werden. Trotzdem kann man politische Verhaltensmuster erkennen, die sowohl bei Kohl als auch bei Merkel zu erkennen waren, bzw. sind. Was auch wenig verwundert – war doch Angela Merkel die Ziehtochter von Kohl. Insofern bieten sich hier einige Parallelen an. Beide haben ihre innerparteilichen Konkurrenten oder die, die ihnen gefährlich werden konnten, geschickt aus dem Verkehr gezogen. Mit der Konsequenz, dass sich keine Alternative aus den eigenen Reihen angeboten hat, bzw. sich anbietet. Aus diesem Grund, muss Merkel für die CDU nochmal antreten. Die lange Amtszeit ist auch dem Umstand geschuldet, dass qualitative Alternativen aus der SPD lange fehlten. Die Stärke des Einen – ist immer die Schwäche des Anderen. Das half, eigene Fehler oder Nichtstun marginal im schwachen Licht des Konkurrenten erscheinen zu lassen. Die Führungsqualitäten ließen im Laufe der Jahre nach. Der Eindruck wurde verstärkt, dass man die Sache nicht mehr im Griff hat. Ganz auffällig bei Merkel – auf dem Höhepunkt der Flüchtlingswelle. Der Satz, „Wir schaffen das“, hatte was Resignatives, unabhängig davon, wie man die Situation subjektiv beurteilt. Kurzum: Es macht sich eine Endzeitstimmung breit, Wechselstimmung in der Bevölkerung kommt auf, und man wartet auf Alternativen. Die aber, müssen auch da sein. +++ (dieter)