Deutschland liefert Leopard-Kampfpanzer an Ukraine

Deutschland will sich nun doch bereit erklären, Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Das berichtete am Dienstagabend der „Spiegel“. Zuvor hatten diverse US-Medien und aus Großbritannien der Sender „Sky News“ berichtet, auch eine deutsche Genehmigung an Polen, deutsche Leopard-Panzer aus eigenen Beständen an die Ukraine weitergeben zu dürfen, stehe unmittelbar bevor.

Erst am Dienstag hatte die polnische Regierung in Berlin offiziell Antrag auf Erlaubnis zur Weitergabe gestellt, normalerweise würde ein solches Genehmigungsverfahren mehrere Wochen dauern. Auch die Verbündeten wollen laut des Spiegel-Berichts mitziehen, aus den USA könnten Abrams-Panzer kommen. Und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sagte am Dienstag der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ und einigen weiteren internationalen Medien in Brüssel, sein Land erwäge, 18 Leopard-2-Panzer, die sie von Deutschland geleast haben, der Ukraine zur Verfügung  zu stellen. „Wir haben sie geleast, das heißt, dass wir sie kaufen können, das heißt, dass wir sie spenden können“, sagte er. Wenn dies in einem größeren Paket mit anderen Staaten wie Finnland und Portugal sinnvoll sei, „sind wir willens, das zu erwägen“, so Rutte. Es gebe aber noch keine Entscheidung.

Hofreiter begrüßt Entscheidung zu Lieferung von Leopard-Panzern

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat die geplante Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine begrüßt. „Die Meldungen, Leopard-Panzer auch von Deutschland aus in die Ukraine zu schicken, sind eine sehr positive Nachricht“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir müssen die Ukraine so stark und anhaltend unterstützen, bis das Regime Putin versteht, dass Verhandlungen die bessere Option sind als die Fortsetzung des Krieges“, so der Grünen-Politiker. „Natürlich wäre es besser gewesen, die Entscheidung schneller zu treffen, insbesondere für das Ansehen Deutschlands in Europa. Aber besser spät als gar nicht.“ Putin glaube immer noch, diesen Krieg gewinnen zu können, so Hofreiter. „Wir müssen ihm deutlich machen, dass das nicht passieren wird.“ Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, sagte dem RND: „Ich würde eine solche Entscheidung für richtig halten. Das gilt vor allem angesichts von Meldungen über die Lieferung von Abrams-Kampfpanzern durch die USA.“ Die Linie des Kanzlers würde damit bestätigt, so Hellmich. „Denn sein Ziel war immer, die Panzer-Lieferungen gemeinsam zu machen.“

Umfrage: Deutsche bei Leopard-Frage gespalten

Die deutsche Bevölkerung ist laut einer Forsa-Umfrage in der Frage, ob Kampfpanzer vom Typ Leopard an die Ukraine geliefert werden sollen, gespalten. 44 Prozent der Befragten sprechen sich im aktuellen Trendbarometer von RTL und ntv derzeit für und 45 Prozent gegen eine Lieferung aus. Elf Prozent trauen sich in dieser Frage kein Urteil zu. Am stärksten befürworten die Anhänger der Grünen (62 Prozent) und der Union (52 Prozent) die Lieferung von Leopard-Panzern. Unter den Anhängern der SPD (45 Prozent) und der FDP (46 Prozent) fällt die Zustimmung deutlich verhaltener aus. Mehrheitlich abgelehnt wird eine Weitergabe weiterhin von den Anhängern der AfD (89 Prozent). Rund ein Viertel der Bundesbürger (26 Prozent) glaubt, dass sich die Chance auf ein Ende des Krieges in der Ukraine durch die Lieferung von mehr und auch schwereren Waffen verbessert. Ebenso viele (26 Prozent) gehen im Gegenteil davon aus, dass sich die Chance auf ein Ende des Krieges dadurch verschlechtert. 43 Prozent meinen, dass ein Ende des Krieges nicht davon abhänge, wie viele Waffen in die Ukraine geliefert werden. Für die Erhebung wurden vom 20. bis 23. Januar 1.004 Bürger befragt. +++

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