Deutscher EU-Botschafter: Einheitliche europäische China-Position

Der deutsche Botschafter bei der EU, Michael Clauß, geht davon aus, dass Europa heute gegenüber China weitaus geschlossener Position bezieht als noch vor einigen Jahren. „Was China angeht, sind wir Europäer uns deutlich näher als noch vor zwei Jahren“, sagte der Ständige Vertreter Deutschlands bei der EU der „Welt“. Clauß war von 2013 bis 2018 Botschafter in China und sagt, seitdem habe sich die gemeinsame europäische Haltung erheblich geändert.

„Als wir 2013 in Peking im Kreis der damals noch 28 EU-Botschafter zusammensaßen, lagen die Meinungen doch ziemlich weit auseinander“, sagte der Diplomat. „In den vergangenen anderthalb Jahren haben wir uns in Europa aufeinander zubewegt. Das finde ich wirklich ermutigend. Und China merkt diese wachsende europäische Einigkeit bei den Verhandlungen über das Investitionsschutzabkommen bereits.“ Das Verhältnis der EU zu China hatte sich in den vergangenen Wochen erheblich verschlechtert. Verantwortlich dafür waren vor allem eine umstrittene Informationspolitik Chinas in der Corona-Pandemie und eine Desinformationskampagne in der Krise, die nach Einschätzung der EU maßgeblich von China mitgetrieben wurde.

Die Beziehungen zu China sollten ursprünglich ein Schwerpunkt der am 1. Juli begonnenen EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands sein, vorgesehen war unter anderem ein EU-China-Gipfel in Leipzig, der wegen der Pandemie abgesagt wurde und für den noch ein neuer Termin gesucht wird. Der Gipfel sollte auch die Verhandlungen über ein Investitionsschutzabkommen zwischen China und der EU vorantreiben, von dem die europäische Wirtschaft sich einen besseren Zugang zum chinesischen Markt verspricht. +++