Deniz Yücel ist in Deutschland gelandet

Berlin. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat erleichtert auf die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft reagiert. „Deniz Yücel ist frei. Das ist eine gute Nachricht. Endlich – nach über einem Jahr – konnte er heute das Gefängnis verlassen“, sagte Steinmeier am Freitag. „Ich danke allen, die während der Haftzeit Kontakt zu ihm gehalten und sich um seine Freilassung bemüht haben.“ Yücel wünsche er, dass er bald mit seiner Familie zusammen kommen könne und sich von den Strapazen der Haft erhole. „Ich hoffe sehr, dass die Freilassung Yücels Bedingungen schafft, die zu einer Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen führen“, sagte der Bundespräsident.

Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir begrüßen die Freilassung von Deniz Yücel aus türkischer Haft. Der aus Flörsheim stammende deutsch-türkische Journalist Yücel war vor einem Jahr wegen angeblicher Terrorpropaganda verhaftet worden. Der Prozess ist bisher nicht eröffnet. „Das ist eine gute Nachricht, insbesondere für ihn persönlich und seine Familie“, sagten Bouffier und Al-Wazir in einer ersten Stellungnahme. „Wir hoffen, dass sich das Verfahren damit erledigt hat. Es bleibt zu wünschen, dass Menschenrechte, Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei wieder den Stellenwert bekommen, den sie in einer Demokratie haben müssen und die für uns in Europa unverzichtbar sind. Wir hoffen, dass auch die übrigen inhaftierten deutschen Staatsbürger ebenfalls bald freikommen.“

Der osthessische Bundestagsabgeordnete und menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand, der auch während der Haft den Kontakt zu dem WELT-Journalisten Deniz Yücel über Monate gehalten hat, äußert sich unmittelbar nach dessen heutiger Freilassung: „Deniz Yücel ist frei – auf diese Nachricht haben wir lange und immer gehofft. Das ist eine wirklich frohe Botschaft, wir freuen uns sehr mit Deniz Yücel! Erst vor kurzem hat er mir einen Brief aus dem Hochsicherheitsgefängnis übermittelt. Seit Monaten standen wir in Kontakt. Die deutsche Politik hat sich für die Freilassung ohne Unterlass eingesetzt. Die Freilassung ist auch ein Erfolg einer breiten Öffentlichkeit in Deutschland, die jeden Tag Deniz Yücels unrechtmäßige Verhaftung angeprangert hat.

Bei aller Erleichterung darf die Bundesregierung Erdogan nicht auf den Leim gehen, denn im Grundsatz hat sich nichts geändert: Die Unabhängigkeit der Justiz in der Türkei ist ein Märchen und der Rechtsstaat wird jeden Tag mit Füßen getreten. Tausende von Menschen, Richter, Menschenrechtsverteidiger, Journalisten, auch deutsche Staatsbürger sitzen weiterhin zu Unrecht in türkischen Gefängnissen. Es braucht eine grundlegende Kurskorrektur des Partners Türkei. Die Bundesregierung bleibt aufgefordert, einem klaren Kurs zu folgen, ohne falsche Rücksichtnahmen, den ansonsten würden die Schwächsten in der Türkei den Preis dafür zahlen.“ Inzwischen ist Deniz Yücel zurück in Deutschland. Ein Charterflugzeug mit dem Journalisten an Bord landete in Berlin-Tegel. +++